17.02.2011 - 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffent...

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Wortprotokoll

Herr Götze berichtet wie folgt:

Die Stadtvertretung Schönberg hat im nichtöffentlichen Teil ihrer Sitzung am 9. Dezember 2010 folgende Beschlüsse gefasst:

 

Die Stadtvertretung beschließt zum Volkskundemuseum:

Vom Betriebskostenzuschuss 2011 bereits im Dezember 2010 einen Anteil in Höhe von 5.000 € vorab auszuzahlen. Diese Mehrausgabe soll durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer gedeckt werden. Im Frühjahr soll dann hierzu weiter beraten werden.

 

Der Sachverhalt zur Grundstücksangelegenheit Flur 1, Gemarkung Rupensdorf, Flurstück 103 (Fritz-Buddin-Ring) wird einvernehmlich in den Hauptausschuss verwiesen zur Klärung, ob auf dem Flurstück Bauland ausgewiesen ist bzw. wie hoch der Anteil für Erschließungs- bzw. Ausbaumaßnahmen war.

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt den Verkauf der Flur 1, Gemarkung Bauhof, Flurstück 34/4 und Flurstück 64/3, der Flur 1, Gemarkung Bauhof (an der Umgehungsstraße Richtung Selmsdorf).

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, einem Interessenten das Flurstück 496/1 der Flur 1, Gemarkung Schönberg (Rottensdorfer Straße) zur Pacht zur Verfügung zu stellen, ohne Erhebung einer Pachtgebühr. Der Pächter hat dafür die Fläche entsprechend zu pflegen.

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, die Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstück 59/4 in den bestehenden Pachtvertrag (Hartplatz R.-Hartmann-Str.) ergänzend aufzunehmen.

 

Mit der Ehrenmedaille soll Herr Uwe Blaumann ausgezeichnet werden. Die Ehrennadel sollen Frau Susanne Wehrhoff und Herr Eberhard Dettmer erhalten.

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