17.02.2011 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Götze berichtet wie folgt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

es gab eine Anfrage bezüglich der Kosten für die geplanten Spielgeräte in Höhe von 12,5 T€. Ich teile Ihnen mit, dass bei diesen Kosten die Aufstellung der Geräte enthalten ist.

Am 08.02. wandte ich mich schriftlich bezüglich der weiteren Verfahrensweise mit der Karpfenteichanlage an das Staatliche Amt für Umwelt, Naturschutz und Geologie, an den dafür zuständigen Sachbearbeiter Herrn Presch.

Selbiger teilte mir per Mail mit, dass im besagten Amt im Jahr 2010 zahlreiche Anträge keine Bearbeitung gefunden haben und sie nunmehr mit der Abarbeitung der Rückstände befasst sind. Unser Anliegen gehört demzufolge auch zu liegengebliebenen Sachständen. Anfang des nächsten Monats werde ich versuchen, einen Termin vor Ort zu erhalten.

Hinsichtlich der Zisterne in Retelsdorf kann ich Sie davon in Kenntnis setzen, dass diese Baumaßnahme noch nicht abgenommen wurde. Bestehende Änderungswünsche sind dem Bauamt bekannt und werden umgesetzt. Über die Wartung und Pflege der Anlage wird mit dem Zweckverband, Herrn Wittenburg verhandelt.

Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales hat empfohlen, die Geburtstagsgrüße für betagte ältere Mitbürger postalisch mit einem Blumengutschein zuzusenden.

Dieser Empfehlung bin ich in keiner Weise zugetan, da somit nur noch höhere Kosten erzeugt werden, durch die Portogebühren.

Aber bei den Jubilaren geht es weniger ums Geld, diese Menschen möchten den Kontakt, den persönlichen Kontakt mit der Stadt bzw. einem Vertreter derselben. Sie wollen spüren, dass wir an ihrem Ehrentag an sie denken und das auch zeigen.

Eine weitere Anfrage betraf die Dauer und den Inhalt der maschinellen Straßenreinigung. Für diese Arbeiten besteht keine vertragliche Regelung. Sie werden bei Bedarf angefordert, bzw. vergeben.

Seitens der Firma Maack - Event liegt ein ausgearbeitetes Konzept für das Stadtfest vor. Der Sozialausschuss kann diesem mit wenigen Bemerkungen zustimmen.

Es bedarf nunmehr noch des Abschlusses eines Vertrages mit der 'Firma Maack - Event über Organisation und Durchführung des Stadtfestes. Das wird Gegenstand der nächsten Ausschusssitzung am 24.2 sein.

Die Außenstelle Rostock der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des ehemaligen MfS sandte uns Karten für eine Veranstaltung zum Thema:" Die politische Justiz in der DDR" zu. Diese Veranstaltung findet am 24.02. 19.00 Uhr im Rathaus der Stadt Grevesmühlen statt.

Wer sich dafür interessiert, kann die Karten im Anschluss in Empfang nehmen.

Das Amt Schönberger Land verfügt über neue IT - Technik, die es ermöglicht, dass die angeschlossenen Kommunen ihre Homepages selbst er- bzw. bearbeiten und das ganze kostenlos. Zu diesem Zweck bietet das Amt eine kostenlose Schulungsmaßnahme im Zeitraum 14. -16.3. an.

Ich meine, wir sollten diese Möglichkeit nutzen.

Vom Wirtschaftsministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern sind wir gebeten worden, Vorschläge für eine Auszeichnung des Unternehmers des Jahres einzureichen.

Es wäre gut, wenn Sie mir im Verlaufe der Beratung entsprechende Vorschläge unterbreiten könnten. ansonsten bitte ich Sie, mir selbige bis zum 01.03. zu übergeben.

Weiterhin bitte ich Sie um Ihre Zustimmung zu folgendem Gedanken - den Scheck der Landrätin für die Arbeit von Vereinen mit Kindern in Höhe von 500 Euro übergeben wir der Stadtjugendpflegerin mit der Maßgabe, diese Mittel mit zur Finanzierung der Veranstaltung zum Kindertag zu nutzen.

Als vorletzten Punkt des heutigen Berichtes möchte ich alle Abgeordneten bitten, bei Nichtteilnahme an Beratungen der Gremien, in denen sie mitwirken, dies dem Ausschussvorsitzenden, den Mitarbeitern des Amtes oder mir mitzuteilen.

Da dies nicht der Fall war, war der Finanzausschuss bei der letzten Lesung des Haushaltentwurfes leider nicht beschlussfähig. Und das dürfte, gerade bei solchen notwendigen Beratungen nicht der Fall sein.

Zum Schluss noch einen Veranstaltungshinweis. Am 19. und 20.02. findet in der Palmberghalle eine internationale Edelrassekatzenausstellung statt, zum ersten Mal bei uns. Wer Interesse an solchen Tieren hat oder noch eine Möglichkeit für eine Unternehmung sucht, kann sich gern einmal diese Ausstellung ansehen.