01.03.2011 - 7 Ausbau der Marienstraße innerhalb des Sanierung...

Frau Kopp erläutert dazu, dass der Bauausschuss in einer seiner letzten Sitzung angeregt hat, beim Straßenbaulastträger nachzufragen, ob die Marienstraße vom Markt bis zur Brücke durch ihn selbst ausgebaut werden kann und die Stadt lediglich die Nebenanlagen ausbaut. Hintergrund dabei sind die geringen noch zur Verfügung stehenden Sanierungsmittel der Stadt. Zielsetzung der Stadt ist es, sowohl die Marienstraße als auch den Weg zum Oberteich an der Sparkasse auszubauen.

Frau Kopp erläutert, dass diesbezüglich ein Gespräch mit dem Straßenbauamt unter Anwesenheit des Bürgermeisters stattfand. Das Straßenbauamt hat zugesagt zu prüfen, inwieweit und insbesondere wann ein Ausbau dieses Teilstückes durch das Straßenbauamt erfolgen könnte. Eine Zusicherung ist nicht erfolgt.

Frau Kopp erläutert, dass diesbezüglich auch eine Rücksprache mit dem Sanierungsträger erfolgt ist. Auch seitens des Sanierungsträgers besteht Einvernehmen zum geplanten Vorhaben. Das Straßenbauamt wies darauf hin, dass sie lediglich die Straße asphaltieren. Eine Pflasterung erfolgt nicht.

Frau Kopp erläutert, dass es im Interesse der Stadtsanierung natürlich besser wäre auch dieses Teilstück zu pflastern. Auch aus Sicht des Rahmenplaners wäre dies vorteilhafter. Um den Ausbau der Marienstraße insgesamt im Sanierungsgebiet jedoch zu realisieren, ist diese Alternative angebracht. Frau Kopp schlägt weiterhin vor, im Laufe des Ausbaues der Marienstraße zusätzliche Stellplätze ggf. dann auch zeitlich befristet zu schaffen. Eine Möglichkeit wäre, öffentliche Stellplätze von der Straße aus befahrbar auf dem Grundstück Am Markt 1 zwischen der Einfahrt und dem Trafogebäude zu schaffen. Hier ist es jedoch ungewiss, ob das Straßenbauamt, z. B. einer Queraufstellung der Stellplätze zustimmt. Ggf. sollte man auch prüfen, ob in Längsrichtung hier Stellplätze errichtet werden sollen.

Beschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung befürwortet den Straßenausbau der Marienstraße zusammen mit dem Straßenbaulastträgern in der Form, dass der Straßenbaulastträgern hier eine Asphaltstraße herstellt. Im Zuge der Straßenausbaues sollen weitere Stellplätze entstehen, ggf. unter Einbeziehung der Grundstücksfläche Am Markt 1.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen