26.05.2011 - 5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffent...

Herr Götze berichtet, dass die Stadtvertretung Schönberg im nichtöffentlichen Teil ihrer Sitzung am 17.02.2011 folgende Beschlüsse gefasst hat:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt eine jährliche befristete Niederschlagung der offenen Forderungen Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen aus den Jahren 1997 bis 2002.

Die Stadtvertretung Schönberg stimmt dem Einsatz von Städtebaufördermitteln als Modernisierungszuschuss für das Gebäude Am Markt 11 zu.

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt:

Das Vorhaben zur Verpachtung von Gewerbeflächen für die Aufstellung von Solaranlagen ist weiter zu verfolgen und sodann erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die kostenlose Übertragung der Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstück 355/10. (Fläche im Gewerbegebiet) In das Grundbuch des Flurstücks 355/11 der Flur 1, Gemarkung Schönberg ist ein Überleitungsrecht einzutragen.

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt den Tausch der Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstück 47/7 (Rudolf-Hartmann-Straße) mit einer noch zu vermessenden Teilfläche und der Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstück 47/21 mit einer noch zu vermessenden Teilfläche (Rudolf-Hartmann-Straße).

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt den Tausch der Flur 1, Gemarkung Bauhof Schönberg, Flurstück 373/6( Am Palmberg) mit der Flur 1, Gemarkung Bauhof Schönberg, Flurstück 319/5 (Straßenfläche Am Palmberg).