26.05.2011 - 6 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Götze berichtet wie folgt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst einmal möchte ich sie informieren, dass morgen am 27.5.11 in der Zeit von ca. 10.45 bis 14.oo Uhr die " Oldie- Plusralley" mit vielen Prominenten als Fahrer in Schönberg auf dem Markt einen " Boxenstopp" einlegen wird. Wer sich dafür interessiert ist auf dem Markt gern gesehen.

Mit der Firma Maack - Event wurde der Vertrag zur Gestaltung des Stadtfestes 2011 unterzeichnet. Wie allgemein zu sehen ist, laufen die Vorbereitungen auf vollen Touren.

Die Homepage der Stadt Schönberg wurde mit Unterstützung des Amtes Schönberger Land neu gestaltet und ins Netz gesetzt.

Die Abgeordnete Frau Keller hat den bisherigen Stand erarbeitet und ist bereit, Hinweise und Anregungen zur weiteren Gestaltung entgegenzunehmen.

In Vorbereitung der Baumaßnahme "Kochsches Haus" wurden am Bauwerk Statikuntersuchungen durchgeführt.

Den Mietern wurde das Mietverhältnis fristgerecht gekündigt, bzw. haben sich diese bereits selbst um andere Unterbringungen bemüht.

Eine Mieterin hat gegen die Kündigung Widerspruch bei der das Haus verwaltenden GIB eingelegt.

Am 5.5.fand eine Begehung unseres Schulgebäudes in der Amtsstraße durch das Gesundheitsamt des Landkreises statt.

Bemängelt wurde der Grundreinigungszustand dieses Schulteiles. Weitere kleinere Empfehlungen wurden gegeben.

Ich werde den Kontrollbericht mit der Schulleitung auswerten und bei Notwendigkeit über den zuständigen Ausschuss Veränderungen beraten lassen.

Am 24.5.11 tagte turnusgemäß der Amtsausschuss des Amtes Schönberger  Land.

Durch den beschlossenen Nachtragshaushalt des Amtes kommt es zu einer Erhöhung der Amtsumlage, aus der sich für uns Mehrausgaben in Höhe von rund 17 T€ ergeben.

Ende April wurde eine neue Informationsbroschüre über unsere Stadt fertig gestellt. Sie sind in der Amtsverwaltung ausgelegt und ich bitte diese zur Kenntnis zu nehmen.

Weiterhin möchte ich sie darüber informieren, dass Bürger unserer Stadt beim Bund der Steuerzahler vorstellig wurden und das Vorhaben - Ausbau Kochsches Haus zum Museum - als Verschwendung von Steuergeldern angegeben haben.

Der BdS wurde daraufhin bei der Landrätin vorstellig welche eine Überprüfung anordnete.

Ich persönlich bin überzeugt, dass sich bei der Prüfung aller Dokumente zu diesem Vorgang keine Anhaltspunkte für einen verschwenderischen Umgang mit Steuergeldern ergeben.

19:30 Uhr betritt Herr Stickel den Sitzungsraum. Es sind nun 9 Stadtvertreter anwesend.