08.06.2011 - 2 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Datum:
- Mi., 08.06.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Uilderks Am Wendehammer im Tannenwald wurden neue Bäume gepflanzt. Warum werden diese nicht gegossen, so dass sie vertrocknen und immer wieder Neupflanzungen vorgenommen werden müssen.
Herr Albeck antwortet, dass die Firma, die die Bäume pflanzt, 3 Jahre Gewährleistung garantiert und auch die Kosten für Neuanpflanzungen trägt. Der Gemeinde entstehen dadurch keine Kosten.
Herr Below spricht die Funktionstüchtigkeit der Geschwindigkeitsmessgeräte am Ortseingang von Selmsdorf an.
Er erklärt weiter, dass in der Neuen Reihe Blitzer zum Einsatz kommen sollten. In dieser Richtung ist noch nichts passiert. antwortet mit Bezug auf die Geschwindigkeitsmessgeräte, dass die entsprechende Firma durch das Amt angeschrieben wurde. Wann die Realisierung erfolgt, kann hier heute Abend nicht gesagt werden.
Mit Bezug auf die Blitzer in der Neuen Reihe erklärt Herr Hitzigrat, dass die aufgestellten Verkehrsschilder und die Ampelanlage ausreichen sollten, um die Autofahrer zu einer vernünftigen Fahrweise zu veranlassen.
Davon abgesehen hat die Gemeinde keinen Einfluss darauf, wann die Polizei Geschwindigkeitsmessungen per Blitzer vornimmt.
Herr Below Der Waldkindergarten befindet sich in unmittelbarer Nähe einer ehemaligen sogenannten wilden Müllkippe. Es stellt sich die Frage, ob diese Tatsache sich gesundheitsschädlich auf die Kinder und Erzieher auswirken könnte.
Herr Albeck erläutert, dass der Waldkindergarten einen privaten Betreiber hat, der eine Betriebserlaubnis besitzt. Diese wiederum wird nur erteilt, wenn es keine Bedenken gibt.
Herr Below spricht die Beschaffung eines Fahrzeuges für die Gemeindearbeiter an.
Da es in dieser Angelegenheit Unklarheiten gibt, schlägt Herr Lüth vor, dass der Rechnungsprüfungsausschuss sich damit befassen sollte.
