15.09.2011 - 8 Neufassung der Wochenmarktsatzung und der Woche...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Notwendigkeit der Neufassung der Wochenmarktsatzung und der Wochenmarktgebührensatzung der Stadt Schönberg wird von Herrn Götze erläutert.

 

Auf Nachfrage von Herrn Oeser werden zum Vergleich die Wochenmarktsatzungen der Stadt Grevesmühlen und der Stadt Klütz ausgereicht.

 

Auf Anregung von Herrn Jörke und als Ergebnis einer kurzen Diskussion ist die Anlage zum Gebührentarif wie folgt zu ändern:

 

Tarif-Nr. 1.1              mindestens              10,00 €/Tag

Tarif-Nr. 1.1.1              mindestens              10,00 €/Tag

Tarif-Nr. 1.1.2              mindestens              10,00 €/Tag

Tarif-Nr. 3              mindestens              60,00 €/Tag

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Beschluss

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die vorliegende Wochenmarktsatzung und Veranstaltungsordnung der Stadt Schönberg sowie die Satzung über die Erhebung von Wochenmarktgebühren mit den vorstehend genannten Änderungen.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

9 Ja-Stimmen

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Realisierung 2

 

 

20.09.2011  17:41:43    Waschow, Heike  - Termin angelegt: 20.09.2011

 

20.09.2011  17:46:47    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anja Hülßner / Termin geändert: 30.09.2011 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

20.09.2011  17:46:53    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

21.09.2011  08:30:23    Hülßner, Anja  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Die Wochenmarktgebührensatzung wurde gemäß dem Beschluss geändert. Die beiden Satzungen wurden zwecks Ausfertigung und Veröffentlichung an den FB I übergeben.

 

21.09.2011  08:30:26    Hülßner, Anja  - Status auf "Erledigt" gesetzt

 

21.09.2011  08:39:57    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

21.09.2011  08:41:30    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

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