24.11.2011 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Götze berichtet wie folgt:

Seit der letzten Sitzung sind nur wenige Tage vergangen. Im Hinblick auf das innerstädtische Geschehen hat sich nichts von größerer Tragweite ereignet.

Was uns aber interessieren muss ist die Tatsache, dass die geplanten Transporte mit Asbeststoffen zur Deponie der IAG Ihlenberg in den nächsten Tagen beginnen können. Es ist davon auszugehen, dass die Fahrzeuge über die A 20 und danach der B 104 folgend nach Selmsdorf fahren, somit also auch das Gebiet der Stadt tangieren bzw. durchfahren. Bei einer nicht ordnungsgemäßen Sicherung der Ladung bzw. bei Havarien während des Transportes kann es zu Freisetzungen von Asbeststoffen kommen. Einer fach- und sachgerechten Einlagerung auf Deponie Ihlenberg als Deponie für Sondermüll kann eigentlich nichts entgegenstehen. Allerdings kann man Zweifel, ob dies so geschehen wird, auch nicht von der Hand weisen, da die Geschäftsführung der Firma IAG und die zuständigen Landesbehörden in der Vergangenheit nicht immer die gewünschte Transparenz zeigten, wenn es um Vorgänge im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Firma IAG ging. Hinsichtlich der Transporte und der sach- und fachgerechten Einlagerung liegen uns keine verbindlichen Aussagen vor, dass es zu keiner Beeinträchtigung der Gesundheit der Bürger unserer Stadt und des Umlandes kommen kann. Der nördliche Teil des Stadtgebietes liegt in der Hauptwindrichtung vom Ihlenberg. Bei Nichtbeachtung aller Sicherheitsvorschriften bei der Einlagerung toxischer Stoffe ist damit eine mögliche Gefährdung eines Teiles unserer Einwohner gegeben, auch der in der Realschule befindlichen Schüler. Bürger aus dem Umfeld sind bemüht alle Möglichkeiten auszuschöpfen um die Asbesttransporte und Einlagerungen auf dem Ihlenberg zu stoppen. Sie traten u.a. auch an die Stadt Schönberg heran, um uns für eine Beteiligung zur Erlangung eines vorläufigen rechtlichen Verbotes der Transporte über unser Territorium zu gewinnen.

In der anschließenden Aussprache befürworten Herr Oeser und Herr Lemke, dass die Stadt Schönberg alle möglichen Wege ausschöpft, um die Transporte zu unterbinden.

Herr Voß berichtet kurz von der am heutigen Tage stattfindenden Informationsveranstaltung in Selmsdorf.

Die weitere Beratung zu dieser Thematik wird in den Tagesordnungspunkt – Anträge und Anfragen, öffentlicher Teil – vertagt.