06.12.2011 - 15 Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung d...

Herr Götze erläutert den Sachverhalt.

Es sprechen Herr Oeser, Herr Stickel, Herr Wuttke und Herr Götze.

Herr Götze erläutert, dass im § 1 Abs. 7 der Satzung private Brandmeldeanlagen als auch Firmenanlagen erfasst sind.

Herr Stickel sieht seine Frage aus dem Fachausschuss nicht beantwortet. Es wird erörtert ob private Rauchmelder zu den in § 1 Abs. 7 genannten privaten Brandmeldeanlagen gehören.

Beschluss

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schönberg vom 18.12.2008.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen

2 Enthaltungen

20.12.2011  08:19:19    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 20.12.2011

20.12.2011  11:19:57    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht / Termin geändert: 30.12.2011 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

20.12.2011  11:20:00    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

20.12.2011  13:53:09    Hillbrecht, Jens 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen

20.12.2011  14:13:42    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

20.12.2011  14:13:47    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt