16.02.2012 - 13 Anträge und Anfragen

Herr Stickel nimmt an der Sitzung teil. Es sind 13 Mitglieder der Stadtvertretung anwesend.

Herr Jörke spricht die teilweise installierte Fotovoltaikanlage auf dem Gebäude des Badeteichgeländes an. Er stellt fest, dass eine Statik für diese Anlage offensichtlich nicht vorliegt und fordert das Nachreichen der Statik und den Rückbau der Anlage, sofern die geforderten Ziele der Statik nicht erreicht werden sollten.

Herr Heinze erläutert die Zielstellung des Badeteichvereins, die Energiekosten für die Anlage zu senken. Die gewährte Einspeisevergütung bis zum 31.12.2011 ist deutlich höher als im Jahr 2012. Eine Düpierung der Stadtvertretung sei keinesfalls beabsichtigt gewesen. Sofern die Statik vorliegt, werden der Bauausschuss und die Stadtvertretung informiert.

Zum Sachverhalt sprechen Herr Götze, Herr Lemke, Herr Oeser und Herr Stickel.

Um mögliche Personenschäden abzuwenden stellt Herr Lemke den Antrag, das Gebäude bis zum Nachweis der Statik zu sperren.

Zum Schluss der Aussprache stellt Herr Stickel den Antrag, nur denjenigen Gebäudeteil zu sperren, für den die geforderte Statik noch nicht vorliegt.

Es erfolgt die Abstimmung zum Antrag von Herrn Stickel.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

1 Enthaltung

29.02.2012  10:01:08    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 29.02.2012

23.03.2015  11:05:59    Behrens, Folke  - Termin gelöscht