15.03.2012 - 7 Beratung zum Projekt Hochwasserkonzeption

Zum Projekt Hochwasserkonzeption verteilt Herr Bastian das letzte Beratungsprotokoll, an dem alle beteiligten Träger teilnahmen.

Herr Jörke macht dazu vorab einige Ausführungen.

Herr Bastian erläutert anhand des vorliegenden Protokolls die derzeitige Situation und den Stand der Projektvorbereitung. Hier wird deutlich, dass eine weitere Verfolgung des Projektes „Hochwasserkonzeption“ nicht mehr dringend notwendig ist. Die Klage gegen die Untere Wasserbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg vor dem Verwaltungsgericht bezüglich der Erteilung von Einleitgenehmigung wurde zurückgezogen. Des Weiteren wurden bzw. werden durch den Wasser- und Bodenverband an den bekannten Gewässerabschnitten Maßnahmen durchgeführt bzw. umgesetzt. Bei der Feststellung der Betroffenheiten der anliegenden Grundstücke wurde eine große Anzahl von Eigentümern festgestellt, die mit Sicherheit die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens bedingen. Hierzu gab es schon diverse Einsprüche der Eigentümer. In der Stadtvertretung wird die Notwendigkeit der Umsetzung der Maßnahme derzeit teilweise in Frage gestellt.

Zur Thematik entsteht eine rege Diskussion unter den anwesenden Bauausschussmitgliedern.

Beschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung empfiehlt der Stadtvertretung die Aufhebung der weiteren Verfolgung der Umsetzung der Hochwasserkonzeption für die Stadt Schönberg. Der Ausschuss ist der Meinung, dass aus gegebenem Anlass die Notwendigkeit der Umsetzung der Maßnahme derzeit nicht gegeben ist.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen