03.04.2012 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Stickel nimmt ab 19:06 Uhr an der Sitzung teil.

Es sind 12 Mitglieder der Stadtvertretung anwesend.

Herr Bürgermeister Heinze berichtet wie folgt:

1. Fördermittelbescheid für 2. BA Kochsches Haus

Nach entsprechender Antragstellung ist der Fördermittelbescheid für den 2. Bauabschnitt des Kochschen Hauses eingetroffen. Die Summe beträgt 181.395,00 €. Die Maßnahme muss bis 31.05.2013 realisiert werden. Geplant ist, die Fassade sowie die Fenster zu erneuern.

2. Radwegeneubau Schönberg – Roduchelstorf

Hierzu teilt das Straßenbauamt im Schreiben vom 29.02.2012 mit, dass die Herstellung des Teilstückes vom Abzweig Sabow bis nach Roduchelstorf für das Jahr 2013 geplant ist (vorbehaltlich der Bereitstellung der Gelder durch den Bund).

3. Müllsammelaktion Stadtjugendring

Die durch den Stadtjugendring organisierte Müllsammelaktion am 24.03. ist erfolgreich verlaufen. Ca. 60 Teilnehmer sammelten Müll in der Altstadt sowie im Bereich des Teiches und der Lindenstraße. Insgesamt wurden ca. 35 m³ Müll erfasst. Aufgrund des Zustandes des Teiches in der Lindenstraße können weitere sperrige Müllstücke erst nach Absinken des Wasserspiegels entfernt werden (vermutlich Technik notwendig).

4. Stadtarbeiter

Nach der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung hat der Bauausschuss am 15.03. die Eckpunkte für die Stellenbeschreibung festgelegt. Der Beschluss der Stadtvertretung ist datiert vom 30.06.2011. Der Beschluss ist nach wie vor nicht umgesetzt, da Unklarheit über den Arbeitsumfang besteht. Hier sind weitere Beratungen notwendig.

5. Bücherei Schönberg

Ich informiere Sie hiermit über personelle Veränderungen in der Bücherei der Stadt. Frau Katrin Hofmann hat ihr Arbeitsverhältnis beendet. Ab 01.04. wird die Bücherei zunächst kommissarisch (bis zum Abschluss eines Arbeitsvertrages) betreut durch Frau Birnbaum.

In der sich anschließenden Aussprache sprechen die Herren Oeser und Jörke zur Müllsammelaktion. Eventuell sei dort keine schwere Technik zur weiteren Beräumung des Teiches notwendig. Darüber hinaus soll dieser Teich verpachtet sein. Für diesen Fall trägt der Pächter eine Mitverantwortung.