05.07.2012 - 2 Genehmigung der Tagesordnung

Herr Stange nimmt ab 19:32 Uhr an der Sitzung teil.

Somit sind 6 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Die Verwaltung bittet, den Tagesordnungspunkt 5 um die Beratung zum Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept 2012 zu erweitern.

Weiterhin bittet die Verwaltung, die Tagesordnungspunkte 9 und 12 zu streichen.

Beim Tagesordnungspunkt 8 ist der Beschluss zum Vorentwurf zu streichen.

Im nicht öffentlichen Teil sind die Grundstücksangelegenheiten wie folgt zu ergänzen:

13.2 Flur 1, Gemarkung Groß Bünsdorf, Flurstück 58/2 – Teilfläche (V 595)

13.3 Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstück 20 – Teilfläche (V 594)

13.4 Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstück 962 – Teilfläche (V 597)

Herr Götze beantragt, den Tagesordnungspunkt 5 -Beratung zum Haushalt- abzusetzen, da er den Entwurf erst am 03.07.2012 gegen 19:00 Uhr erhalten hat. Eine inhaltliche Diskussion sei daher nicht möglich.

Es entsteht eine ausführliche Diskussion unter Beteiligung der Herren Voß, Oeser, Heinze, Stickel und Jörke.

Es folgt die Abstimmung über den Antrag von Herrn Götze.

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

3 Gegenstimmen

2 Enthaltungen

Somit ist der Antrag abgelehnt.

Beschluss

Der Hauptausschuss genehmigt die vorstehende geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen