05.07.2012 - 3 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Bürgermeister Heinze berichtet wie folgt:

1. 8. Verbandsversammlung des ZVG

Die 8. Verbandsversammlung des Zweckverbandes tagte am 23.05. und fasste folgende Beschlüsse:

Ø      Grundsatzentscheidung zur zentralen Wasserenthärtung – Ablehnung

Ø      Bestätigung des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2012

Ø      Beschluss zum Investitionsplan 2013

Ø      Beschluss zur 8. Änderung der Verbandssatzung

Ø      Beschluss zur 9. Änderung der Versickerungssatzung

Ø      Vereinbarung mit den Mitgliedsgemeinden: Stadt Grevesmühlen, Gemeinde Selmsdorf, Gemeinde Kalkhorst

Die Beschlüsse liegen heute Abend vor und können dann im Rathaus eingesehen werden.

2. Kuratorium Friedhof Schönberg

Das Kuratorium Friedhof Schönberg hat am 13.06.2012 getagt. Wie angekündigt standen Fragen der Sanierung der Trauerkapelle im Mittelpunkt der Beratung. Die Kosten belaufen sich etwa auf 24 T€. Entsprechend des vertraglich vereinbarten Schlüssels werden die Kosten je zur Hälfte durch die Kirchgemeinde und die beteiligten Gemeinden getragen. Die Kosten jeder Gemeinde berechnen sich wiederum nach der Einwohnerzahl. Das würde für Schönberg heißen, dass etwa 10 T€ bereitzustellen wären. Diese Gelder sind im Haushaltsentwurf eingestellt und sollten in der folgenden Haushaltsberatung beachtet werden.

3. Antragstellung an die Bahn AG

Nach entsprechender Antragstellung hat die Bahn AG mitgeteilt, dass sie beabsichtigt, den Bahnhofsvorplatz und die Zuwegung zu den Gleisen der Stadt Schönberg zuzuordnen. Damit blieben für uns die Vermessungskosten für die Herausmessung der genannten Flurstücksteile. Der Zuordnungsbescheid liegt mittlerweile vor, die Kosten für die Vermessung werden ermittelt.

Für das Bahnhofsgebäude liegt meines Wissens kein Gebot vor. Wie die Bahn weiter verfahren wird ist derzeit unklar. Der Verein „Kulturbahnhof Schönberg“ ist von der Bahn aufgefordert, ein Angebot abzugeben.

4. Ausbau Bünsdorfer Weg

Nach Eingang des Fördermittelbescheides für den Ausbau des Bünsdorfer Weges sind die Planungen in Arbeit. Die Realisierung muss noch in diesem Jahr erfolgen.

5. Ausbau der Ratzeburger Straße

Das Straßenbauamt Schwerin hat die Stadt Schönberg informiert, dass die Planungen zum Ausbau der Ratzeburger Straße begonnen haben. Es wird für die ersten Absprachen einen Termin am 04. September geben.

Ich habe in diesem Zusammenhang geplant, vor Beginn der Planungen eine Anwohnerversammlung durchzuführen, um die betroffenen Grundstückseigentümer  über die Planungen des Straßenbauamtes zu informieren und die möglichen Gestaltungen der Gehwege und Seitenstreifen zu beraten.

6. Stand der Umsetzung der Beschlüsse des Hauptausschusses

Nach der Beratung zur 2. Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 12 soll heute im TOP 8 darüber entschieden werden.

Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum B-Plan Grüner Weg wird der Stadtvertretung am 26.07.2012 zur Beschlussfassung vorgelegt.

Zum Ausbau der Ratzeburger Straße sprechen die Herren Stange, Voß und Götze. Es werden die Eigentumsverhältnisse am Straßenkörper und den Randbereichen bzw. Gehwegen und der Stand der Planung erörtert.