22.11.2012 - 7 Beratung und Beschlussfassung zur 1. Nachtragsh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Do., 22.11.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Martina Hafemeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Frank erläutert die Notwendigkeit der kurzfristigen Erstellung eines Nachtragshaushaltsplanes und die notwendigen Veränderungen zum Haushaltsplan. Herr Albeck empfiehlt, den Haushaltsplan für 2013 erst nach dem 30.04.2013 aufzustellen, da die Gewerbesteuer dann genauer geschätzt werden kann.
Herr Kreft erklärt, dass dieser Tagesordnungspunkt aus dem Rechnungsprüfungsausschuss auf die Tagesordnung gekommen ist, da freiwillige Ausgaben rechtzeitig beraten werden müssen. Einige Angelegenheiten sollen im nichtöffentlichen Sitzungsteil beraten werden. Zur Haushaltsplanung 2013 sollen die im Haushaltssicherungskonzept für 2012 genannten freiwilligen Leistungen genauestens geprüft werden.
Es wird übereingekommen, das der Nachtragsplan ohne Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in der Gemeindevertretung beraten werden soll.