16.04.2013 - 6.2 Ausreichung von Fördermitteln

Herr Freitag berichtet über die ausgereichte Vereinsförderung an gemeinnützige Vereine durch den Verein Unternehmen für Schönberg e.V. im Jahr 2012 und informiert, dass der Verein sich zu dieser Vereinsförderung entschlossen hat, da der Haushalt der Stadt Schönberg erst verspätet beschlossen werden konnte. Die Stadt Schönberg selbst hat lediglich 3.000 € als Haushaltsansatz für die Förderung von Vereinen eingestellt. Herr Freitag zitiert aus einem Protokoll des Sozialausschusses vom 16.08. des vergangenen Jahres. Darin informiert Herr Heinze über ein Gespräch mit Herrn Korn vom Verein Unternehmen für Schönberg e.V. Es herrscht „Einvernehmen“ darüber, dass Vereine, die bereits eine Zuwendung vom Verein Unternehmen für Schönberg erhalten haben nicht mehr durch die Stadt Schönberg gefördert werden. Herr Freitag betont, dass dieses Einvernehmen mit dem Verein nicht hergestellt wurde. Der Verein Unternehmen für Schönberg e.V. hat seine Zuwendungen nicht als Ersatz für die Förderung der Stadt Schönberg an Vereine und Verbände ausgereicht. Dies ist auch durch ein Schreiben vom 10. Dezember 2012 an die Stadtvertretung der Stadt Schönberg und den Bürgermeister klargestellt worden. Dieses Schreiben scheint die Mitglieder der Stadtvertretung nicht erreicht zu haben. Er bittet Herrn Heinze hierüber um Informationen.

Herr Heinze sagt eine Prüfung zu.

Herr Trame ergänzt, dass einige Schönberger Vereine keine Spenden vom Verein Unternehmen für Schönberg e.V. annehmen möchten, da sie befürchten, dass ihre Förderanträge bei der Stadt Schönberg entsprechend gekürzt werden. Dies entspricht nicht der Zielsetzung des Vereins Unternehmen für Schönberg e.V.

Herr Stickel spricht sich dafür aus, die beiden Sachverhalte künftig klar zu trennen, damit künftig keine unbeabsichtigten Verknüpfungen entstehen können.

Dem schließen sich Herr Oeser und Herr Lemke an.

Herr Lemke weist darauf hin, dass die Kürzung der Haushaltsmittel bereits in den Haushaltsberatungen stattgefunden hat.

Herr Heinze unterbreitet den Vorschlag, zur künftigen Vorgehensweise die Höhe der bereitgestellten Haushaltsmittel und die Förderung der Vereine aufgrund der Förderrichtlinie von der Spendenbereitschaft Unternehmen für Schönberg e.V. zu trennen. Herr Heinze sichert die Klärung über den Verbleib des Schreiben des Vereins Unternehmen für Schönberg e.V. zu.

Herr Blaumann stellt fest, dass ohne Wirken des Unternehmervereins die Fördermittel an die Vereine durch die Stadt Schönberg um mehr als die Hälfte reduziert wurden.

Abschließend besteht Einvernehmen, dass eine entsprechende Klarstellung an die Vereine und Verbände durch die Stadt Schönberg schriftlich gefertigt wird.

Herr Heinze informiert, dass im Gebäude der R.-Hartmann-Str. 8 noch Infotafeln des Naturlehrpfades lagern.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung