29.08.2013 - 9.1 Antrag der SPD Fraktion - Finanzielle Ausstattu...

Herr Kreft hat den Kontoauszug für die betreffende Haushaltsstelle vorliegen und berichtet, dass Ausgaben, die im Vorjahr zu leisten gewesen wären, erst in diesem Jahr verbucht wurden. Aus diesem Grunde sind die Mittel weitgehend erschöpft. Als Ursache für die späte Buchung ist das verzögerte Auszahlungsverhalten des Bürgermeisters zu sehen. Obwohl die Mittel im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehen, erfolgt die Zahlung häufig nicht fristgerecht.

Vor diesem Hintergrund bittet Herr Kreft um Zustimmung zu seiner Vorlage. Die Ausgabe für den Weihnachtsmarkt wird zunächst gestrichen und in einer der nächsten Sitzungen behandelt.

Auf die Frage der Verwaltung, weshalb Herr Kreft den Beschluss für notwendig erachtet, obwohl die dortigen Ausgaben bereits in die Haushaltsplanung eingeflossen waren und die Höhe eine erneute Beschlussfassung nicht erfordert, teilt Herr Kreft mit, dass dies der Versuch sei, diese Ausgaben termingerecht tätigen zu können.

Beschluss:
Die Gemeinde stellt für die folgenden, im Veranstaltungskalender beschlossenen Veranstaltungen folgende Mittel zur Verfügung:

9. Juli 2013: 500,- € Schönberger Musiksommer Veranstaltung in Selmsdorf

Dorffest – bereits beschlossen

24. August 2013: Kino Open Air: 1.100,- €

7. September 2013: Gemeindefahrradtour / Kremser-Fahrt: 100,- €

12. Oktober 2013: Gemeindliche Pflanzaktion: 150,- €

19. Oktober 2013: Carl-Orff Konzert: 500,- €

17. November 2013: Kranzniederlegung zum Volkstrauertag: 100,- €

Die Mittel sind der Haushaltsstelle zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung
 

23.10.2013  11:21:29    Schuhr, Volker  - Termin angelegt: 23.10.2013