08.10.2013 - 7 Antrag der BfS-Fraktio...

Herr Lüth erläutert für die Fraktion den Antrag.

Die Mitglieder des Hauptausschusses diskutieren insbesondere die Frage, ob Fördermittel noch zu beantragen sind und ob die Beantragung durch das Amt auch sachgerecht vorgenommen werden kann.

Ferner wird über die Finanzierung des Fahrzeuges und die Vorbereitung der Ausschreibung durch Drittanbieter diskutiert.

Beschluss:
Der Hauptausschuss beauftragt die Amtsverwaltung zu prüfen, ob das Fahrzeug im Haushalt 2014 über Kredit oder auch Kommunalleasing finanziert werden kann. Ferner wird die Amtsverwaltung beauftragt, die Ausschreibung des Fahrzeuges vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen
 

30.10.2013  15:17:01    Horstmann, Klaus-Peter  - Termin angelegt: 29.11.2013 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

30.10.2013  15:26:13    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht / Termin geändert: 07.11.2013 / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

01.11.2013  11:15:44    Hillbrecht, Jens 

Vermerk:

Ich bin zur Zeit dabei mit dem Wehrführer ein Leistungs-verzeichnis zu erarbeiten. Es wurden Fördermittel nach §20 FAG und aus der Feuerschutzsteuer beantragt. Die Prüfung der Finanzierung sollte mit der Kämmerei geklärt werden.

01.11.2013  11:17:00    Hillbrecht, Jens  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

01.11.2013  11:17:09    Hillbrecht, Jens  - Status auf "Erledigt" gesetzt

01.11.2013  11:22:26    Kopp, Antje  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Bitte den Fö.antrag in Kopie an Kämmerei geben, vorzugsweise per Mail, dann haben wir auch den Nachweis

01.11.2013  11:46:30    Hillbrecht, Jens  - Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Kämmerei hat die Anträge erhalten und dazu Stellung genommen.

01.11.2013  11:48:45    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

01.11.2013  11:48:47    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt