16.09.2014 - 13 Vertragsangelegenheite...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Stadtvertretung Dassow
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Di., 16.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Ploen erläutert den Sachverhalt und stellt heraus, dass seinerseits die Variante a) des Beschlussvorschlages – Zusammenarbeit mit dem Jugendhilfezentrum Käthe Kollwitz - favorisiert wird, er aber durchaus auch positive Aspekte in der Trägervielfalt sieht.
Obwohl im Vorfeld der Sitzung der Stadtvertretung viele Gespräche zu den Varianten geführt wurden, entsteht eine rege Diskussion über die verschiedenen Lösungsmöglichkeiten zur Erweiterung der Kinderbetreuungseinrichtungen, an der sich alle Stadtvertreter aktiv beteiligen. Es werden die Vor- und Nachteile beider Varianten ausführlich abgewogen. Hierbei gehen die Mitglieder der Stadtvertretung vor allem auf den Zeit- und Kostenfaktor sowie den möglichen Standort der Kindertageseinrichtung und mögliche Übergangslösungen ein.
In diesem Rahmen informiert Herr Dutschke, dass ein kirchlicher Träger Interesse an der Übernahme der Trägerschaft geäußert hat.
Zudem wird harsche Kritik an der bisherigen Arbeit der vorigen Stadtvertretung ausgeübt, da hinsichtlich der Erweiterung des Platzangebotes in Betreuungseinrichtungen schon über einen längeren Zeitraum kein Fortschritt erzielt wurde.
Im Anschluss stimmen die Mitglieder der Stadtvertretung über den vorliegenden Beschlussvorschlag ab:
Beschluss:
Die Stadt Dassow unterstützt die Erweiterung der Kinderbetreuungseinrichtungen.
Hierfür sind
a) weitere Planungsgespräche mit dem Jugendhilfezentrum „Käthe Kollwitz“ zu führen oder
b) eine Interessenbekundung zum Bau einer Kindereinrichtung mit 50 Plätzen unter weiteren Trägern der freien Wohlfahrtspflege durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Variante a) 7 Stimmen,
Variante b) 7 Stimmen.
Herr Matzke beantragt eine Unterbrechung der Sitzung, hierzu besteht Einvernehmen. Die Sitzung wird daraufhin von 20.55 Uhr bis 21.10 Uhr unterbrochen.
Nach der Sitzungsunterbrechung appelliert Herr Matzke wie folgt an die übrigen Stadtvertreter: Die Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung des Platzangebotes in Kindertageseinrichtungen sollte in die nächste Sitzung der Stadtvertretung vertagt werden, bis dahin sind weitere Informationen zu den möglichen Trägern zu sammeln.
Herr Westphal schlägt in diesem Zusammenhang die kurzfristige Berufung einer Sondersitzung der Stadtvertretung vor, sobald weitere konkrete Informationen zu den einzelnen Trägern vorliegen.
Herr Hey sowie Frau Viehstaedt stellen einen Antrag zu Geschäftsordnung auf Übergang zur Tagesordnung (s. § 13 der Geschäftsordnung).
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass in Kürze Informationen zu den möglichen Trägern einzuholen sind, die Bauvoranfrage für die Rudolf-Breitscheid-Straße beim Landkreis voranzubringen ist und geklärt werden muss, ob für die Einrichtung einer Betreuungseinrichtung auf dem Schwimmbadgelände der Erlass eines B-Plans erforderlich ist.
Realisierung 2
09.10.2014 15:04:24 Lütgens-Voß, Anke - Termin angelegt: 28.10.2014 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
09.10.2014 15:04:25 Lütgens-Voß, Anke - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
09.10.2014 15:11:22 Borchardt, Marcel
Vermerk:
zur Kenntnis genommen
13.10.2014 08:05:11 Kopp, Antje
Vermerk:
Die Bauvoranfrage in der R.-Breitscheid-Str. läuft- für das Schwimmbadgelände müsste die Bauvoranfrage dann noch gestellt werden- dazu müsste uns der konkrete Standortwunsch mitgeteilt werden
17.11.2014 10:26:16 Lütgens-Voß, Anke
Vermerk:
Die Stadtvertretung hat sich mehrheitlich für den Träger JHZ entschieden.
29.12.2014 10:46:39 Lütgens-Voß, Anke - Status auf "Geprüft" gesetzt
29.12.2014 10:46:40 Lütgens-Voß, Anke - Status auf "Autorisiert" gesetzt