30.09.2014 - 9 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Rudolf-Ha...

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Vorlage.

Beschluss:

a)   Der Hauptausschuss beschließt die Ergänzung des Beschlussvorschlages um die Nr. 4. Durch den Bauvorhabenträger ist für die Inanspruchnahme städtischer Flächen für den Ausgleich eine Entschädigung zu zahlen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

b)   Der Hauptausschuss empfiehlt:

1. Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg billigt den vorliegenden Entwurf der Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schönberg im westlichen Bereich der Rudolf-Hartmann-Straße und den Entwurf der Begründung dazu.
2. Der Entwurf der Satzung ist öffentlich auszulegen, den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ist Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb eines Monats zu geben.
3. Der Beschluss ist gemäß Hauptsatzung der Stadt Schönberg ortsüblich bekannt zu machen.
4. Durch den Bauvorhabenträger ist für die Inanspruchnahme städtischer Flächen für den Ausgleich eine Entschädigung zu zahlen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

- Gegenstimme

1 Enthaltung

08.10.2014  11:35:16    Horstmann, Klaus-Peter  - Termin angelegt: 30.10.2014

08.10.2014  11:35:28    Horstmann, Klaus-Peter  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> (offen)

08.10.2014  14:02:52    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Folke Behrens

08.10.2014  14:03:03    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> (offen)

22.12.2014  10:10:15    Behrens, Folke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland / Termin geändert: 31.03.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

Sachstand?

22.12.2014  10:10:17    Behrens, Folke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

30.03.2015  15:40:13    Behrens, Folke  - Termin geändert: 30.04.2015

07.05.2015  09:46:30    Kortas-Holzerland, Gesa  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Beschluss der Stadtvertretung relevant.

07.05.2015  09:46:37    Kortas-Holzerland, Gesa  - Status auf "Erledigt" gesetzt

28.05.2015  16:57:00    Behrens, Folke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

28.05.2015  16:57:06    Behrens, Folke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt