14.10.2014 - 10 Breitbandausbau - Aufbau von Hochleistungsnetze...

Herr Matzke informiert über die entsprechenden Beratungsergebnisse aus dem Ausschuss für Tourismus, Wirtschaft und Verkehr.

Beschluss:

1. Die Stadt Dassow bekundet ihre Absicht, sich an der raschen Umsetzung der “Digitalen Agenda“ der Bundesregierung, insbesondere in Sachen Breitbandversorgung, aktiv zu beteiligen. Die Verwaltung des Amtes Schönberger Land wird beauftragt, unverzüglich entsprechende Schritte zur Planung und Realisierung einzuleiten, ggf. auch im Verbund mit anderen Gemeinden des Amtsgebiets.
2. Die Stadt Dassow beantragt beim Landkreis Nordwestmecklenburg und beim Amt Schönberger Land, die Möglichkeit einer ortsübergreifenden (z.B. Amtsgebietsweise oder Landkreis-weiten) Angebotseinholung und Ausschreibung zur flächendeckenden “Breitbandversorgung 50+“ zu prüfen und bei positivem Prüfungsergebnis in die Wege zu leiten. Die Zusammenarbeit mit dem elektronischen Zweckverband M-V wird befürwortet.
3. Die Stadt Dassow beantragt, dass Landkreis, Amt Schönberger Land und der Zweckverband EGO-MV dazu zeitnah Verantwortlichkeiten und einen verbindlichen Fahrplan aufstellen, dessen Ziel eine zeitnahe und flächendeckende Umsetzung der “Breitbandversorgung 50+“ ist.
4. Die Stadt Dassow beantragt, entsprechend der Entscheidung der Bundesnetzagentur (Pressemitteilung vom 17.07.2014) auch die bereits vorhandenen, bislang nur für analogen / digitale Telefonie genutzten Glasfaserleitungen in die Erarbeitung einer Lösungs-Konzeption mit einzubeziehen. An Festnetz- wie drahtlose Lösungen ist der Maßstab anzulegen, dass sie möglichst zukunftsoffen sind (z.B. keine großen Investitionen bei einem nächsten Technologiesprung, z.B. auf 150 MB/s erfordern).
5. Die Stadt Dassow regt an, dass der Zweckverband EGO MV, aber auch der Landkreis Nordwestmecklenburg und die Amtsverwaltung, auch die übrigen Themen der “Digitalen Agenda“ (wie Datenschutz, digitale Dienstleistungen der Verwaltung) zügig in Angriff zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

29.10.2014  10:28:38    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 14.11.2014 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

29.10.2014  10:28:40    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

27.11.2014  16:51:16    Horstmann, Klaus-Peter  - Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt

02.12.2014  10:31:39    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

02.12.2014  10:31:45    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 28.11.2014 / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

19.02.2015  16:51:58    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 27.02.2015

05.03.2015  11:29:15    Lütgens-Voß, Anke  - Termin gelöscht / Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt

05.03.2015  11:29:43    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 27.03.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

05.03.2015  11:29:51    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Sachb. geändert: Anke Lütgens-Voß --> Klaus-Peter Horstmann

05.03.2015  11:29:56    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

01.04.2015  10:40:10    Horstmann, Klaus-Peter 

Vermerk:

Der Beschluss zielt auf künftige Planungszeiträume ab - hierzu liegen noch keine Vorschriften vor. Das Breitbandkompetenzzentrum MV beabsichtig (unabhängig vom Beschluss) ohnehin eine Ausschreibung für einzelne Cluster vorzunehmen. Dazu laufen jetzt jedoch noch Gutachten. Ferner wird die Deutsche Telekom voraussichtlich noch in diesem Jahr mit dem Aufbau eines neuen Netzes beginnen und Bandbreiten bis zu 50Mbit/s ermöglichen.

09.04.2015  13:49:30    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

09.04.2015  13:49:32    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt