02.12.2014 - 7 1. Beratung zum Haushalt 2015

Herr Voß schlägt vor, dass vorerst der Investitionsplan beraten werden soll.

Frau Hafemeister erläutert die einzelnen Positionen des Investitionsplanes.

Folgende Änderungen werden vorgeschlagen:

11401/096/24 Baukosten Amtsstraße 8 Reduzierung auf 350.000 €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

11401/096/30 Sporthalle Dassower Straße: Umbuchung in Produkt Schule

Zum 13.01.2015 soll eine Kostenschätzung für die Maßnahme vorgelegt werden.

12600: Da die Erläuterungen zu den Ansätzen der Feuerwehr den Anwesenden nicht vorliegen, sollen diese Positionen nochmals beraten werden.

21501: Die Baukosten für den Anbau sollen in 2016 verschoben werden. Die Fachabteilung wird um Mitteilung gebeten, welche Planungskosten in 2015 benötigt werden.

21501: Streichung Frontkehrmaschine und Streuwagen

Antrag Herr Voß: 0820 auf 15.000 €, 0822 auf 10.000 € und 0827 auf 5.000 €

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen

- Enthaltungen

Antrag Herr Brückner: Es sollen keine neuen Mittel zur Verfügung gestellt sondern nur die vorhandenen Haushaltsreste übernommen werden.

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

5 Gegenstimmen

- Enthaltungen

Antrag Dörre: Der Schule wird ein Budget in Höhe von 40.000 € für investive Auszahlungen zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

4 Gegenstimmen

1 Enthaltung

Antrag Burmeister: Der Schule wird ein Budget in Höhe von 30.000 € für investive Auszahlungen zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltungen

Hinsichtlich der Erschließungs- und Ausbaubeiträge soll zur nächsten Sitzung eine Übersicht über abgerechnete und noch abzurechnende Beiträge (Soll/Ist-Vergleich) vorgelegt werden.

Es wird um folgende weitergehende Informationen gebeten:

Welche Arbeiten wurden hinsichtlich der geplanten Brücken Wiesenweg und Amtsgraben durchgeführt?

Soll die Buswartehalle in der Bahnhofstraße errichtet werden, obwohl die Planungen für die Straße noch nicht abgeschlossen sind?

Hinsichtlich der Übernahme der Einsatzbereitschaft der Schönberger Feuerwehr für andere Wehren während der Woche, sollen vertragliche Regelungen mit den anderen Wehren zur Kostenübernahme getroffen werden.

Die Fachabteilung möchte eine Übersicht über die Abrechnung der kostenpflichtigen Einsätze der Feuerwehr vorlegen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die in der Unterhaltung der Sporthalle beantragte Maßnahme – Erneuerung der Fußböden – durch die angemeldete Investition nicht notwendig ist.

28100/5415900 Erhöhung auf 93.100 €.

Zum nächsten Finanzausschuss sollen aktuelle Kontoauszüge hinsichtlich der Sachverständigen-, Datenverarbeitungs- und Versicherungskosten übersandt werden.