26.05.2015 - 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Frau Viehstaedt beantragt die Aufnahme folgender Tagesordnungspunkte:

öffentlicher Teil:

In der Tagesordnung hinter TOP „Antrag der WGO-Fraktion – Finanzhaushalt“ einfügen:

- Rückzahlung der zweckgebundenen befristeten Finanzhilfe (VO2/0063/2015)

- Antrag der SPD-Fraktion zur Entlastung des Haushaltes der Stadt Dassow

- 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Dassow für das Jahr 2015 (VO/2/0065/2015).

In der Tagesordnung hinter TOP „B-Plan Nr. 25 Ferienhausgebiet Ortslage Barendorf-Süd“ einfügen:

- Satzung über den B-Plan Nr. 34 (VO/4/0124/2015).

nichtöffentlicher Teil:

-              Aufnahme der Grundstücksangelegenheit Verkauf von Grundstücksflächen entlang der Landesstraße L01 zum Zwecke des Radwegebaus“ (VO/4/0140/2015)

-              Aufnahme des Punktes Personalangelegenheiten - dieser ist einzufügen vor dem TOP „Bodenordnung“.

Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Beschluss:

Der Aufnahme der vorstehenden Tagesordnungspunkte wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

Weiterhin beantragt Herr Westphal die Aufnahme der Angelegenheit – „Sirenenwartungsvertrag“ als Unterpunkt zum TOP „Vertragsangelegenheiten“ in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Beschluss:

Der Aufnahme des vorstehenden Tagesordnungspunktes wird zugestimmt

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

Beschluss:

Der Hauptausschuss genehmigt die vorstehend geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen