05.05.2015 - 16 Beratung zu den Wertgrenzen der Hauptsatzung

Es erfolgt eine Erörterung der Wertgrenzen der Hauptsatzung unter Beteiligung aller Mitglieder des Hautpausschusses.

Abschließend wird folgende Festlegung getroffen:

Die Hauptsatzung der Stadt Schönberg ist wie folgt zu ändern:

Beschluss:

§ 11 Abs. 3 (Spenden) – Der Hauptausschuss trifft Entscheidungen von 100 – 1.000 €. Demzufolge trifft der Bürgermeister Entscheidungen für geringere Beträge.

Abstimmungsergebnis:

Hierüber besteht Einvernehmen.

§ 14 Abs. 4 – Das gemeindliche Einvernehmen wird weiterhin durch den Bürgermeister erteilt. Eine Abstimmung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

§ 12 Abs. 3 – Wertgrenzen für den Hauptausschuss

Abs. 3 Punkt 1 – keine Änderungen

Abs. 3 Punkt 2 – überplanmäßige Ausgaben innerhalb einer Wertgrenze von 1.000 bis 25.000 EUR; außerplanmäßige Ausgaben bis 25.000 EUR je Ausgabenfall

Abs. 3 Punkt 3 bleibt unverändert

Abs. 3 Punkte 4 und 5 bleiben ebenfalls unverändert.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen

Die Verwaltung wird gebeten, eine entsprechende Änderungssatzung vorzubereiten.

02.06.2015  17:50:22    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 26.06.2015

02.06.2015  17:50:24    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

02.06.2015  17:50:28    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

02.06.2015  17:50:41    Lütgens-Voß, Anke 

Vermerk:

Bitte HS-Änderung vorbereiten.

04.06.2015  14:37:52    Bremer, Anika  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Beschlussvorlage zur 2. Hauptsatzungsänderung ist entsprechend erstellt

04.06.2015  14:37:57    Bremer, Anika  - Status auf "Erledigt" gesetzt

05.06.2015  09:37:46    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

05.06.2015  11:55:33    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

05.06.2015  11:55:41    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt

05.06.2015  11:55:55    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich I --> (offen)

05.06.2015  11:56:06    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anika Bremer / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

05.06.2015  11:56:09    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

16.06.2015  18:13:21    Bremer, Anika  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

16.06.2015  18:14:05    Bremer, Anika  - Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Beschlussvorlage zur 2. Hauptsatzungsänderung ist entsprechend erstellt (s. Vermerk vom 04.06.2015)

17.06.2015  10:52:17    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

17.06.2015  10:53:36    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Die Beschlussvorlage zur 2.Hauptsatzungsänderung wurde erstellt.