02.07.2015 - 13 Aufhebung der Satzung zur Erhebung von Benutzun...

Zwischen den Mitgliedern des Hauptausschusses herrscht Einvernehmen, dass die Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für den Festplatz erst in dem Zeitpunkt aufgehoben werden sollte, wenn die entsprechende Entgeltordnung zur Beschlussfassung vorliegt.

Sie bitten für die Sitzung der Stadtvertretung am 14.07.2015 daher um Bereitstellung der Beschlussvorlage zur Entgeltordnung. Diese soll den Mitgliedern der Stadtvertretung vor der Sitzung am 14.07.2015 außerdem möglichst als E-Mail zur Verfügung gestellt werden.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt die Aufhebungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für den Festplatz vom 22.08.1996, einschließlich der 1. Änderung vom 22.01.2002 vorbehaltlich der gleichzeitigen Beschlussfassung zur Entgeltordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

24.07.2015  08:14:44    Bremer, Anika  - Termin angelegt: 24.07.2015

24.07.2015  08:14:49    Bremer, Anika  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich I --> (offen)

24.07.2015  09:32:39    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anke Lütgens-Voß / Termin geändert: 28.08.2015

24.07.2015  09:32:42    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

21.08.2015  09:13:19    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

07.09.2015  09:19:38    Lütgens-Voß, Anke 

Vermerk:

Die Beschlussvorlage für die Entgeltordnung ist gefertigt.

07.09.2015  09:19:41    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Erledigt" gesetzt

09.09.2015  11:28:41    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

09.09.2015  11:28:43    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt