14.07.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Schönberg
- Datum:
- Di., 14.07.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Götze führt aus, dass er in seinem Bericht zu folgenden Punkten Stellung nimmt:
Stadtfest
Das Stadtfest – im Wesentlichen organisiert durch die Herren Korn, Brückner, Kylau und Aurich ausschließlich im Rahmen ihrer Freizeit und entgeltlos – fand statt wie organisiert.
Probleme, die bei der Umsetzung der Organisation auftraten sind nicht den Organisatoren anzulasten, sondern kamen dadurch zu Stande, dass vertraglich gebundene Partner ihren Pflichten nicht nachgekommen sind (1 Stand kurzfristig abgesagt aus Krankheit, 2 Schausteller trotz Zusage nicht erschienen und ein Schausteller wieder abgereist, da ihm das Terrain nicht gefiel).
Die überwiegende Mehrheit der erhaltenen Rückmeldungen ergab eine positive Resonanz.
Die Witterungsbedingungen – Hitze und abendliches Gewitter -haben das Stadtfest unwesentlich beeinträchtigt.
Alle Stände und Händler (außer einem) erklärten, dass sie mit der Annahme ihrer Angebote zufrieden bis sehr gut einverstanden sind. Mehrere sagten ihre Teilnahme an weiteren Festivitäten vorab zu.
Als berechtigte Kritik muss vermerkt werden, dass bei zukünftigen Veranstaltungen dieser und anderer Art mehr Sitzmöglichkeiten in der Umgebung der Bühnen vorhanden sein müssen.
Nicht ganz zufrieden sind wir mit den zur Absicherung des Festes eingesetzten Personalien. Hier haben wir nach Beratung mit dem Anwalt des Amtes Klärungsbedarf.
Im Nachgang zum Stadtfest möchte ich noch hinzufügen, dass die Organisatoren desselben mit einer Reihe von Störfaktoren zu kämpfen hatten, die in dieser – man kann fast sagen „rabiaten Form“ - nicht vorauszusehen waren.
Die abrupte Organisation von „Gegenfesten“ ist dabei noch das Geringste.
Aufkündigungen von vorher gemachten Zusagen waren festzustellen, Gewerbetreibende wurden unter Druck gesetzt, nicht am Schönberger Stadtfest teilzunehmen und es ging sogar so weit, dass
unter unhaltbaren und unwahren Anschuldigungen die Internetseite des Stadtfestes für 1 Woche gesperrt war.
Einzelne Bürger, deren Verbindung zu weiteren „Störfaktoren“ bekannt sind, machten bereits vorab im Internet aus Ihrer Ansicht, dass das 10. Stadtfest nicht gut sein wird, keinen Hehl. Bitte, seine Meinung kann jeder auch öffentlich kundtun. Das sind keine Thesen, sondern belegbare Fakten.
Summa summarum – ich denke das 10. Stadtfest hat den Beweis erbracht, dass es möglich ist solch eine Festivität durch eigene Kräfte zur organisieren und zu realisieren.
Hinsichtlich der finanziellen Seite des Stadtfestes äußere ich mich noch im Bericht im Rahmen des nichtöffentlichen Teils.
Grundstücksgesellschaft
Am 23.06.2015 tagte der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der GGS. Beide Gremien nahmen den Abschluss des Wirtschaftsjahres entgegen. Die wichtigsten Aussagen der bestätigten Vorlagen sind:
- der erzielte Jahresüberschuss beträgt 214.781, 54 Euro
- der Leerstand an Wohnungen beträgt 0.96 % der zu vergebenden Wohnungen
- die Schmälerung der zu erzielenden Erträge liegt 0,94 % (in aller Regel bedingt durch Zeiten in denen Wohnungen nach Wegzug renoviert müssen)
- die Mietschulden liegen bei 1,27 % der zu erzielenden Mieteinnahmen
- die Eigenkapitalquote liegt bei 27 %
Damit kann gesagt werden, dass die GIB – Gadebuscher Immobilienbetreuungsgesellschaft – GmbH unter Führung der Geschäftsführerin, Frau Post, wiederum ein Jahr erfolgreich unsere Grundstückgesellschaft verwaltet hat.
Brandschutzkonzept Schule Dassower Straße
Die Erstellung des genannten Konzeptes befindet sich in der „Endphase“. Da sich aus brandschutzrechtlicher Sicht bauliche Veränderungen ergeben, muss der Leasinggeber in dieses Konzept eingebunden werden. Dies erfolgt zurzeit.
Aus den bisher vorliegenden Teilen des Konzeptes geht hervor – und das wird für die Planungen der Jahre 2016/17 interessant – dass auf alle Fälle zwei Außentreppen an das Schulgebäude angebaut werden müssen.
Brückenbau
Die Brückenbauwerke über den Amtsgraben in der Nähe der Lübecker Straße und in der Verlängerung der Amtsstraße sind erneuert worden. Abschließende Arbeiten zur Herstellung der Wege sind noch erforderlich und werden in den nächsten Tagen ausgeführt.
Schreiben an den Bürgermeister
Ich erhielt eine Mail ohne Namen und Anschrift. Aus der Mailadresse geht der wahre Absender bekanntlich nicht hervor.
Über Stilfragen kann man bekanntlich streiten, darum geht es mir in diesem Fall nicht.
Das diese Mail deutlich gegen meine Person gerichtet ist, ist auch unwichtig, wichtig aber ist – so sehe ich das – dass mit enthaltenen Äußerungen alle Bemühungen der Stadtvertretung, des Vereins „Haus des Kindes“ - und ich sehe auch die Diakonie eingeschlossen zur - Betreuung unserer Kinder ungerechtfertigt negativ beurteilt werden.
Ich sage es auch hier noch mal in aller Öffentlichkeit – ich bin nicht bereit, auf anonym vorgetragene Dinge zu reagieren. Wozu anonymes Geschreibe im Internet führen kann haben wir in der Stadt in der jüngeren Vergangenheit leidvoll erfahren müssen. Das darf es nicht wieder geben.
Nur aus dem Grunde, weil ich hier Unkenntnis und Missachtung der Arbeit für unsere Kinder sehe, habe ich mich entschlossen, auf diese Mail in dieser Form zu reagieren.
An der Stelle möchte ich eindeutig erklären, allen in der Stadtvertretung vertretenen Parteien und politischen Gruppierungen liegt das Wohl unserer Kinder sehr, sehr eng am Herzen.
Wenn uns möglich wäre – in finanzieller und materieller Hinsicht – wären wir alle froh, wenn wir noch mehr für die junge Generation tun könnten.
Im Anschluss verliest Herr Bürgermeister Götze eine an ihn gerichtete E-Mail und seine Antwort darauf.
Zu den geschilderten Störungen während der Vorbereitungen des Stadtfestes sprechen Herr Freitag und Herr Heinze.
Zum Punkt Brückenbau erinnert Herr Heinze daran, dass der Weg vom Feuerwehrgebäude in Richtung AGS für Fahrzeuge gesperrt werden sollte. Dies wird durch noch zu montierende Bügel erfolgen.