22.09.2015 - 16 Bestätigung des Straßenverzeichnisses einschlie...

Herr Hillbrecht vom Amt Schönberger Land gibt Erläuterungen zur Ausschreibung des Winterdienstes und das dafür erforderliche Straßenverzeichnis.

Die Mitglieder der Stadtvertretung verdeutlichen, dass eine mit der Straßenreinigungssatzung konforme Ausschreibung des Winterdienstes von hoher Bedeutung ist.

Herr Oldenburg beantragt die Änderung der Kategorie von 2 auf 1 für folgende Straßen:

- Dassow, Hermann-Litzendorf-Straße

- Dassow, Schulgang

- Dassow, Lütgenhof/Prieschendorf, Ziegelei

- Dassow, Prieschendorf, Dassower Straße.

Dies wird von den übrigen Mitgliedern der Stadtvertretung befürwortet.

Herr Dutschke und Herr Westphal monieren die kurzfristige Einreichung der Beschlussvorlage, da bereits seit Oktober 2014 bekannt ist, dass der Winterdienst zum Winter 2015/2016 auszuschreiben ist. Es wird eine schriftliche Stellungnahme bzw. Begründung für die kurzfristige Vorlage von der Amtsverwaltung gefordert.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt das Straßenverzeichnis einschließlich der Dringlichkeitsstufen für die Ausschreibung des Winterdienstes mit den Änderungen in den zuvor benannten Straßen. Die Ausschreibung des Winterdienstes hat konform mit der Straßenreinigungssatzung der Stadt Dassow zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

Realisierung:

Der Winterdienst ist beauftragt