08.09.2015 - 13 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Rudolf-Ha...

Hierzu spricht Herr Jörke und empfiehlt, die Beschlussvorlage unter Punkt 1 vorletzten Satz um den nachfolgenden Text zu ergänzen:

Zur Ableitung des Oberflächenwassers vom Flurstück 104, Flur 1, Gemarkung Schönberg ist eine Rohrleitung mit Anschluss an die Vorflut umzusetzen. Es ist eine ausreichende Dimensionierung unter Berücksichtigung der weiteren Nachbargrundstücke vorzusehen.

Die Anlage ist durch eine Dienstbarkeit für Geh- und Leitungsrechte zu Gunsten aller anliegenden privaten Grundstücke zu sichern.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung empfiehlt den nachstehenden Beschlussvorschlag mit der vorstehenden Ergänzung:

1. Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg hat die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Anregungen und Hinweise mit folgendem Ergebnis geprüft: (s. Anlage).

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben haben, das Abwägungsergebnis mitzuteilen.
3. Die Stadtvertretung beschließt die Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schönberg im westlichen Bereich der Rudolf-Hartmann-Straße, bestehend aus dem Lageplan, der Zeichenerklärung und den Inhaltlichen Festsetzungen als Satzung.
4. Die Begründung wird gebilligt.
5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

21.09.2015  09:19:55    Schuhr, Volker  - Termin angelegt: 21.09.2015

Vermerk:

z. Ktn.

13.10.2015  08:17:15    Kortas-Holzerland, Gesa 

Vermerk:

Relevant der Beschluss der STV.

Hier zur Kenntnis genommen.