19.01.2016 - 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Herr Matzke hat zu Beginn der Sitzung einen Antrag des Tourismus- und Heimatverein Dassow e.V. verteilt und bittet, den Antrag auf Kostenübernahme für die Reparatur der Heizungsanlage in der Altenteilerkate in die Tagesordnung des Hauptausschusses zur Beratung aufzunehmen.

Des Weiteren teilt Herr Matzke mit, dass er unter dem TOP Sonstiges aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Tourismus berichten wird.

Herr Westphal berichtet von einem Antrag der WGO in Sachen Feuerwehr zur Überarbeitung der Gebührensatzung und Prüfung zur Anhebung der Gebühren auf Grundlage des neuen Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes.

Herr Ploen informiert, dass der Antrag ohne Beratung im Hauptausschuss in der Stadtvertretung behandelt werden kann. Erst danach wird die Verwaltung tätig, um eine neue Gebührensatzung zu erarbeiten.

Seitens der Hauptausschussmitglieder besteht Einvernehmen, den Antrag der WGO in die Tagesordnung der Stadtvertretung aufzunehmen.

Herr Bürgermeister Ploen bittet um Absetzung der Tagesordnungspunktes 4 – Haushaltssicherungskonzept – da dieses noch nicht vorliegt. An dieser Stelle könnte der Antrag des Tourismus- und Heimatvereins Dassow e.V. behandelt werden.

Herr Matzke bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes – Beratung zur Geschäftsordnung der Stadt Dassow.

Dieser Tagesordnungspunkt wird vor dem Punkt Sonstiges in die Tagesordnung aufgenommen.

Beschluss

Der Hauptausschuss genehmigt die Änderungen zur Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

Beschluss:

Der Hauptausschuss genehmigt die vorstehende geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen