17.03.2016 - 10 Beratung und Beschluss zur Fortführung des Haus...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Do., 17.03.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Martina Hafemeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Götze berichtet von den intensiven Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss. Im Ergebnis wurde dort der Erhöhung der Grundsteuer B zugestimmt. Das vorgelegte Haushaltssicherungskonzept wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt.
Zur Konsolidierung des Haushaltes stellt Herr Brückner den Antrag, die Grundsteuer B entgegen dem Verwaltungsentwurf um 10 % und die Gewerbesteuer um 5 % zu erhöhen.
Zu dem Antrag sprechen Herr Freitag, Herr Oeser, Herr Stickel und Frau Behr.
Es wird über den Antrag von Herrn Brückner abgestimmt:
Erhöhung der Grundsteuer B um 10 %, Erhöhung der Gewerbesteuer um 5 %
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen
2 Gegenstimmen
- Enthaltung
Anschließend folgt der Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Fortführung zum Haushaltssicherungskonzept in der geänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen
2 Gegenstimmen
- Enthaltung
Realisierung 2
29.03.2016 09:47:02 Lütgens-Voß, Anke
Termin angelegt: 29.03.2016
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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54,5 kB
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