17.03.2016 - 17 Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweisung und Beba...

Herr Stange erläutert den Antrag der SPD-Fraktion.

Herr Stickel bekundet seine grundsätzliche Unterstützung, sieht aber nicht das Erfordernis, einen Erschließer zu binden.

Er stellt folgenden Antrag:

Überarbeitung des F-Planes mit dem Ziel, möglichst viele Baulandflächen für das gesamte Stadtgebiet auszuweisen.

Es wird zunächst über den Antrag der SPD-Fraktion abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

1 Enthaltung

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Herrn Stickel.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

10 Ja-Stimmen

Auf die Frage hin, ob eine Befangenheit vorliegen könnte bei Grundstückseigentümern innerhalb des beschriebenen Gebietes wird dieses verneint, da es sich hier lediglich um einen Beschluss zur Überarbeitung des F-Planes handelt.

29.03.2016  09:53:32    Lütgens-Voß, Anke 

Termin angelegt: 29.03.2016

29.03.2016  16:00:43    Schuhr, Volker 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland

Termin geändert: 31.05.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

10.05.2016  12:59:34    Schuhr, Volker 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

11.07.2016  11:27:35    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Aufgabenstellung zur FNP Überarbeitung wird abgestimmt.

Honorarabforderung erfolgt zur Vorbereitung Haushaltseinstellung

11.07.2016  11:27:40    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "Erledigt" gesetzt

14.07.2016  10:44:47    Schuhr, Volker 

Status auf "Geprüft" gesetzt

14.07.2016  10:45:09    Schuhr, Volker 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Aufgabenstellung zur FNP Überarbeitung wird abgestimmt.

Honorarabforderung erfolgt zur Vorbereitung Haushaltseinstellung