07.06.2016 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Götze berichtet wie folgt:

Ansiedlung Gewerbegebiet

Der potentielle Investor lies uns wissen, dass die Entscheidung über die Umsiedlung seiner Produktionsstrecken durch den Besitzer auf den Zeitraum Mitte Juni verschoben worden sei. Mit der LEG und dem Wirtschaftsministerium stehen wir im engen Kontakt und erfahren sofort wenn eine Entscheidung seitens des Inhabers der Werke gefallen ist.

Feuerwehr

Am 13.06. um 14.30 Uhr überbringt der Innenminister des Landes M-V einen Fördermittelbescheid über rund 116.000 Euro zum Kauf eines neuen HLF-20. Ich würde es begrüßen, wenn – Möglichkeit vorausgesetzt – alle Stadtvertreter anwesend sein könnten.

Grundstücksgesellschaft

In seiner Sitzung vom 24.05.2016 nahmen der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss 2015 zur Kenntnis und bestätigte diesen. Die GGS erwirtschaftete im Jahr 2015 einen Gewinn in Höhe von 173.332,07 Euro.

Das sind 19.300 Euro mehr als laut Finanzplan vorgesehen war. Die Eigenkapitalquote der Gesellschaft beträgt 28,3 % (im Vorjahr 26,1%). Der Leerstand an Wohnungen – obwohl immer schon gering – konnte weiter gesenkt werden. Das führte dazu, dass es im Mai 2016 keinen Leerstand gab. Die Summe der Erlösschmälerungen durch Mietschulden betrugen 6.100. Euro. Die weitaus größte Gruppe der Mietschuldner sind die bis 500 Euro. Geeignete Maßnahmen zur Beibringung der Mietschulden werden ständig betrieben. Instandhaltungsaufwendungen im Jahr 2015 wurden auf die Strangsanierungen in den Häusern der Ernst-Barlach-Straße konzentriert.

Der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung beschlossen eine Erhöhung des Stammkapitals der Gesellschaft auf 26.000 Euro. In der Satzung der GGS war der Wert des Stammkapitals noch in DM angegeben. Die Umstellung der Summe auf Euro kann nur in vollen Beträgen erfolgen. Damit muss die Stadt 35,41 Euro auf das Konto der GGS einzahlen. Diese Änderung der Satzung wird gemäß § 73 der Kommunalverfassung des Landes M-V erforderlich. Die Entwicklung der GGS kann als sehr zufriedenstellend bezeichnet werden. Der Gesellschaft stehen ausreichend Mittel zur Verfügung, um auch im Zeitraum bis 2010 weitere wohnwertverbessernde Maßnahmen realisieren und allen Zahlungsverpflichtungen nachkommen zu können.

Parken im Stadtgebiet

Vermehrt wird festgestellt, dass immer mehr Berufskraftfahrer ihre LKW über das Wochenende und auch innerhalb der Woche im Stadtgebiet parken. So unter anderem im Heinrich-Behrens-Weg, in der R.-Hartmann-Straße, am Goetheplatz ,in der Amtsstraße und der Fritz-Reuter-Straße. Natürlich sind das Straßen, in denen kein Halteverbot besteht, wo man also laut StVO parken darf. Allerdings legt die StVO auch fest, dass Fahrzeuge über 7,5 Tonnen Gesamtgewicht nicht regelmäßig in reinen Wohngebieten abgestellt werden dürfen. Die genannten Standorte sind aber ausschließlich Wohngebiete. Aus diesem Grunde bitte ich die Verwaltung, die Kräfte der Verkehrsüberwachung auf diese Missstände hinzuweisen und ordnungsrechtliche Maßnahmen einzuleiten.

Kindertag am 04.06.16

Die Gestaltung der Kindertagsfeier am 04.06. bezeichne ich als eine gelungene Veranstaltung, die eine sehr gute Resonanz fand. Obwohl man die Anzahl der Teilnehmer schwer schätzen kann – ein großer Teil begab sich in den schattigen Bereich des Badeteichgeländes – und die Gäste verteilten sich im gesamten Gelände gehe ich von etwa 500 – 600 Besuchern aus.

Ich möchte hier noch einmal allen an der Organisation und Durchführung Beteiligten ein Dankeschön sagen. Das betrifft den Verein Haus des Kindes, den Badeteichverein, die Grundschule, den Verein Jugend und Freizeit, den Verein Bleib Mensch, den Karnevalsverein, die Feuerwehr, die DRK- Wasserwacht, den DRK-Ortsverein, den Verein K.U.K. mit der Bibliothek, unseren syrischen Einwohnern, der Stadtjugendpflegerin, Herrn Michael Heinze, Herrn Matthias Aurich und Herrn Fred Hauser.