20.09.2016 - 4 neue Umsatzsteuerregelgung für die Palmberg-Hal...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Di., 20.09.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Marcel Borchardt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Götze begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Clasen vom Steuerbüro Freund & Partner und erteilt ihm Rederecht.
Herr Clasen erläutert ausführlich die steuerlichen Auswirkungen für den BgA Palmberghalle. Für den Fall, dass die Entgelte um 19 % reduziert werden, kommt nach Aussage von Herrn Clasen auf die Stadt Schönberg eine Mehrbelastung in Höhe von ca. 2.000 € jährlich zu.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfehlen die Veränderung der Entgelte unter Berücksichtigung der Reduzierung der 19%igen Umsatzsteuerpflicht für örtlich ansässige gemeinnützige Vereine und Körperschaften des öffentlichen Rechts. Ausgenommen sind die Entgelte für Werbeflächen und Veranstaltungen. Die Entgeltordnung für die Palmberghalle ist entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis HA: Abstimmungsergebnis FA:
einstimmigeinstimmig mit
mit 5 Ja-Stimmen7 Ja-Stimmen
Herr Clasen weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass andere Einrichtungen der Stadt Schönberg vom § 2 b UstG betroffen sind und erläutert die Möglichkeit, von dem Optionsrecht bis zum 31.12.2016 Gebrauch zu machen. Die Anwesenden sind sich einig, dass von dem Optionsrecht Gebrauch gemacht werden soll.
Realisierung 2
05.10.2016 14:58:36 Hafemeister, Martina
Termin angelegt: 05.10.2016
05.12.2016 16:00:22 Lütgens-Voß, Anke
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anke Lütgens-Voß
Termin geändert: 30.09.2016
05.12.2016 16:00:25 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
05.12.2016 16:00:45 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
Vermerk:
Beschlussfassung am 29.09.16 in der Stadtvertretung.
05.12.2016 16:00:48 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Erledigt" gesetzt
05.12.2016 16:00:52 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Geprüft" gesetzt
05.12.2016 16:00:58 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Autorisiert" gesetzt