01.11.2016 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

Stand der Finanzen

Laut Haushaltsatzung haben wir im Ergebnishaushalt ein Saldo von -1.543.200 Euro ausgewiesen. Mit Stand vom 04.10.16 beträgt das reale Saldo auf Grund der Einnahmen- und Ausgabentätigkeit  minus 306.397,62 €. Dabei gilt es zu beachten, dass die Einnahmen bisher zu 84,9 % realisiert wurden und die Quote der Ausgaben bei 69,3 % liegt. Hierbei sind die Abschreibungen in Höhe von 609,2 T€ noch nicht berücksichtigt.

Im Finanzhaushalt wurden 72,9 % der erwarteten Einzahlungen verbucht, das sind 3.501.444,67 €.

Das sind bisher – ohne Berücksichtigung des Verlaufes der Gewerbesteuereinnahmen – ein plus von 424,0 T€. Per 30.09.2016 verfügte die Stadt Schönberg über liquide Mittel in Höhe von 717.737,84 Euro.

Zum Stand der Haushaltsplanung 2017

Die untere Rechtsaufsichtsbehörde des Kreises hat definitiv erklärt, dass im kommenden Jahr die Haushalte der Gemeinden erst dann bestätigt werden, wenn die Jahresrechnungen der Haushaltsjahre 2012 und 2013 vorliegen. Der FB II der Amtsverwaltung konzentriert alle Kräfte auf die Erstellung der vorgenannten Jahresabschlüsse, um danach die Haushalte 2017 zu erstellen. Das bedeutet für uns, dass wir mit hoher Wahrscheinlichkeit vor Juli 2017 keine bestätigte Haushaltsatzung haben werden. Aus diesem Grunde wird es erforderlich, noch in diesem Jahr einen Nachtragshaushalt für noch nicht beschlossene Investitionsmaßnahmen zu beschließen. Dies wurde bereits mit der Kämmerei vorab abgestimmt. Alle anderen Ausgaben können im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung getätigt werden.

Stand alte Molkerei

Die vorhandenen Brunnenanlagen auf dem Gelände der alten Molkerei sind lokalisiert. Ein Fachbetrieb für den Verschluss der Brunnen ist beauftragt, eine Kostenschätzung vorzulegen. Sobald diese vorliegt wird mit dem Kaufinteressenten die Realisierung der Brunnenverödung abgestimmt. Wenn diese Angelegenheit geklärt ist kommt es zur Unterzeichnung des Kaufvertrages.

Stadtfest 2017

Herr Kylau hat mit Unterstützung der Herren Korn, Brückner und Aurich erste konzeptionelle Gedanken bezüglich der Realisierung des Stadtfestes 2017 erarbeitet. Diese sehen vor, das Stadtfest im Zeitraum 30.06.- 02.07.2017 zu veranstalten Ich habe ihn heute in Änderung der Tagesordnung eingeladen, um uns diese konzeptionellen Gedanken vorzutragen.

In der letzten Woche ging eine formlose Bewerbung für die Gestaltung des Stadtfestes durch die Rehnaer Firma Maack ein. Diese Event-Firma bittet darin um Benennung der möglichen finanziellen Mittel und sagt zu, dass sie nach Erhalt des Auftrages ein Konzept vorlegen wird.

Ich bitte den Hauptausschuss, unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt eine Stellungnahme zur Durchführung des Stadtfestes 2017 für die Stadtvertretung abzugeben.

Neujahrsempfang der Stadt Schönberg

Ich bitte um Zustimmung für die Durchführung des Neujahrsempfanges der Stadt Schönberg am 13.01.2017 um 19.00 Uhr in der Palmberghalle. Damit im Zusammenhang bitte ich bis zur nächsten Stadtvertretersitzung am 17.11.2016 um Einreichung von Vorschlägen für zu ehrende Bürgerinnen und Bürger.