01.11.2016 - 10 Ausbau der Ortsdurchfahrt Schönberg L01 Abschni...

Herr Götze erläutert den Sachverhalt.

Herr Stickel berichtet aus der Beratung des Bauausschusses. Herr Stickel wünscht eine Beratung zur Auswahl des Fahrbahnbelages, da ein entsprechender Beschluss der Stadtvertretung bisher nicht vorgelegt wurde. Nach Abschluss dieser Vereinbarung hält er eine weitere Beratung zu den einzelnen Straßenteileinrichtungen nicht mehr für möglich.

Herr Stange und Herr Heinze schließen sich den Ausführungen im Wesentlichen an.

Die Mitglieder des Hauptausschusses wünschen übereinstimmend eine Beratung und Entscheidung über die Ausgestaltung der einzelnen Straßenteileinrichtungen, gemeinsam mit dem Bau- und Hauptausschuss unter Einbeziehung des Sanierungsbeirates.

Nach Erörterung des § 1 Abs. 3 der vorliegenden Planungsvereinbarung soll die Vereinbarung zunächst nicht geschlossen werden, sondern erst dann wenn über die Planung inhaltlich beraten wurde. Die Planungen sollen durch einen entsprechenden Planer vorgestellt werden.

Herr Stickel stellt folgenden Antrag:

Der Hauptausschuss beschließt, die vorliegende Vereinbarung nicht zu schließen. Die Verwaltung wird gebeten, eine Beschlussvorlage zu erarbeiten, die die Ausgestaltung der einzelnen Straßenteileinrichtungen vom Typ her darstellt und festlegt. Der Sanierungsbeirat ist zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen