15.06.2017 - 8 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017

Frau Viehstaedt nimmt ab 19.25 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 10 Mitglieder der Stadtvertretung anwesend.

Frau Pahl erläutert die intensiven Beratungen im Hauptausschuss, insbesondere die geplanten Investitionen wurden intensiv erörtert.

Hierzu spricht Herr Matzke. Herr Matzke hatte in Vorbereitung der Sitzung der Stadtvertretung schriftlich um die Erläuterung mehrerer Haushaltsansätze gebeten.

Frau Hafemeister geht kurz auf die Beantwortung der Fragen ein. Der Fragenkatalog ist Bestandteil des Protokolls.

Herr Priewe erkundigt sich nach der Maßnahme Ersatzpflanzungen am Bahndamm. Die Gespräche über eine mögliche Förderung laufen noch.

Es besteht Einvernehmen, beim Produkt 5401.04825/58 einen Sperrvermerk zu setzen. Die Freigabe erfolgt durch den Hauptausschuss.

Es erfolgt die Beschlussfassung zu a) und b) mit dem Sperrvermerk:

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2017 nebst Anlagen gemäß GemHVO einschließlich des Sperrvermerks für Ersatzpflanzungen Bahndamm beim Produkt 5401.04825/58 mit Freigabe durch den Hauptausschuss

A) mit einer Erhöhung des Realsteuerhebesatzes.

Abstimmungsergebnis:

- Ja-Stimmen

B) in der vorliegenden Fassung ohne Erhöhung der Realsteuerhebesätze.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

10 Ja-Stimmen

28.06.2017  11:42:03    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 28.06.2017