04.07.2017 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Bürgermeister Götze berichtet zu folgenden Sachverhalten:

Stadtfest 2017

Das Stadtfest fand im Zeitraum vom 30.06.-02.07. statt und – so meine ich – hat die Erwartungen erfüllt. Mit einer Firma – Bühnengestellung – wird es noch Nachverhandlungen geben, da durch deren Verhalten eine Verzögerung des Veranstaltungsablaufes verursacht wurde. Eine detaillierte Auswertung wird vor dem Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Senioren und Kultur erfolgen und uns dann vorgelegt. In Bezug auf die Gestaltung und die Art und Weise der Einbindung in das Stadtfest wurde das „Fest der Vielfalt“ durch die Vertreterin der Landrätin hervorgehoben.

Verkehrskonzept der Stadt Schönberg

In den letzten Wochen und Monaten wurden immer wieder Anregungen und Beschwerden zum bestehenden Parksystem in der Stadt und zur Orientierung vorgebracht. Auch wenn manche Anregungen nur den persönlichen Interessen der Vortragenden dienen, so ergeben sich doch eine Reihe von Überlegungen, die es wert sind, dass ihnen nachgegangen wird. Aus diesem Grunde wird sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung in den folgenden Sitzungen mit diesen Angelegenheiten befassen. Das wird nicht dazu führen, dass wir eine prinzipiell veränderte Verkehrsführung haben oder die gesamte Stadt nur mit 30 km/h befahren dürfen. Aber die Bereiche für den ruhenden Verkehr, die Bereiche in denen eine Absenkung der Geschwindigkeiten wünschenswert und sinnvoll ist werden nochmals auf den Prüfstand gestellt. Auch die Verringerung des Schilderwaldes sollte angestrebt bzw. geprüft werden. Wie und wann die Ergebnisse in die Praxis eingeführt werden können, hängt dann vom Kreis ab, denn jegliche Veränderungen bedürfen einer verkehrsrechtlichen Anordnung.

Gebäude altes Museum

Nach dem Umzug des Museums in das Koch`sche Haus befindet sich das bisherige Museumsgebäude in der Eigentümerschaft der Stadt. Die Stadtvertretung sollte nach meiner Ansicht in den nächsten Wochen nach der Sommerpause Festlegungen treffen, was mit dem Gebäude werden soll. Ein ungenutzter Leerstand über den Winter würde nicht nur unnötige Kosten bedeuten, sondern wäre auch für die Bausubstanz abträglich. Seitens der Kirchgemeinde bestehen Gedanken für eine Nutzung des Gebäudes als kreativ – kulturelles Begegnungszentrum für die Schulen, die Kirchgemeinde und die Vereine der Stadt

Diese Vorstellungen übergebe ich dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung sowie dem Bauamt mit der Maßgabe, dies in der nächsten Sitzung zum Gegenstand der Beratung zu machen.

Parkplatzerweiterung an der Palmberghalle

Das Gelände an der Palmberghalle, wo ehemals Herr Waszkiewicz lebte, ist vorgesehen für die Erweiterung von Stellplätzen für Besucher der Palmberghalle. Aus meiner Sicht wäre es notwendig, jetzt eine Entscheidung zur Beräumung des Anwesens zu treffen und zur Herstellung einer wassergebundenen Oberfläche.

Ich schlage vor, die Verwaltung zu beauftragen, dafür eine Kostenschätzung vorzunehmen und einen Vorschlag zur Realisierung zu erarbeiten

Herr Stickel spricht das Verkehrskonzept an. Er weist darauf hin, dass auch in der Vergangenheit hierzu Beschlüsse ergangen sind, diese wurden jedoch vom Kreis nicht umgesetzt.

Ferner spricht Herr Stickel die Nutzung des alten Museums an. Dabei verweist er auf die schon umfänglichen Leistungen der Stadt im Kulturbereich.

Herr Heinze weist darauf hin, dass die Nutzung des alten Museums ausgeschrieben werden sollte.

Herr Bürgermeister Götze macht deutlich, dass die Nutzung durch die Kirchgemeinde nicht unbedingt auch eine Kostenbelastung des Stadthaushaltes darstellen muss.

Herr Freitag ergänzt, dass neben dem Verkauf des Objektes auch eine Vermietung in Betracht gezogen werden sollte, insbesondere im Hinblick auf die Wintermonate. Möglicherweise wäre die Jazz-Combo aus Grevesmühlen ein geeigneter Mieter.

Zum Verkehrskonzept ergänzt Herr Freitag, dass sich dort auch kleinere Gruppe um dieses Thema kümmert. Zu dieser Gruppe gehören unter anderem Herr Both und Frau Pastorin Schlaberg. Herr Freitag regt an, zum Thema Verkehrskonzept einen zeitweiligen Ausschuss zu bilden.

Über die Bildung des Ausschusses entsteht eine rege Diskussion. Herr Bürgermeister Götze verweist darauf, dass es der Gruppe im Wesentlichen um die sogenannte Orientierungsbeschilderung gehen dürfte. Diese Beschilderung zielt im Wesentlichen auf die kulturellen Stätten in Schönberg ab.

Beschluss:

Der Hauptausschuss beauftragt den Bürgermeister, zur nächsten Sitzung der Stadtvertretung eine Vorlage zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses mit dem Themenschwerpunkt Verkehrskonzept und Orientierungsbeschilderung zu erstellen.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltung

12.07.2017  09:31:01    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 12.07.2017

13.07.2017  09:29:28    Horstmann, Klaus-Peter 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anika Kröplien

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

13.07.2017  11:24:04    Waschow, Heike 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

13.07.2017  11:50:05    Kröplien, Anika 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

VO/1/0461/2017 für die Sitzung der STV am 18.07.2017 ist erstellt

13.07.2017  11:50:11    Kröplien, Anika 

Status auf "Erledigt" gesetzt

28.07.2017  12:39:57    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

28.07.2017  12:39:59    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt