17.10.2017 - 15 Beschluss zur Bildung eines zeitweiligen Aussch...

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Stickel empfiehlt, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen. Die Vorlage enthält nicht die notwendigen Angaben. Vielmehr wird beschrieben, wie grundsätzlich ein zeitweiliger Ausschuss zu bilden ist. Ferner hält Herr Stickel den eigentlich zuständigen Bauausschuss durchaus für befähigt, die Aufgabe - Beschilderung bzw. kulturelle Hinweise zu geben - mit zu erledigen.

Herr Freitag begründet noch einmal, warum er die Bildung eines zeitweiligen Ausschusses befürwortet.

Herr Jörke sieht die Aufgabenstellung ebenfalls im Bauausschuss.

Herr Korn weist darauf hin, dass die Bildung des zeitweiligen Ausschusses auch eine Änderung der Hauptsatzung nach sich ziehen wird. Hier stehen auch noch weitere Veränderungen an, z. B. die Aufgaben der einzelnen Ausschüsse.

Herr Jörke bittet um Abstimmung über den Antrag von Herrn Korn.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, im Rahmen der vorgesehenen Änderungen der Hauptsatzung auch die Bildung zeitweiliger Ausschüsse zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

4 Gegenstimmen

1 Enthaltung

25.10.2017  10:57:48    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 25.10.2017

16.11.2017  14:49:06    Horstmann, Klaus-Peter 

Termin geändert: 30.11.2017

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

16.11.2017  14:49:18    Horstmann, Klaus-Peter 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anika Kröplien

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

16.11.2017  17:54:23    Kröplien, Anika 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

die vorgesehene Änderung der HS wurde in den Entwurf Neufassung HS entsprechend eingearbeitet - Sitzung HA 28.11.2017 (VO/1/0501/2017)

16.11.2017  17:54:31    Kröplien, Anika 

Status auf "Erledigt" gesetzt