14.12.2017 - 10.1 Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Stadt Sch...

Zum Beschlussvorschlag sprechen Frau Behr, Herr Heinze, Herr Stickel und Herr Korn.

Es entsteht eine teils kontroverse Diskussion.

Herr Heinze unterbreitet den Vorschlag, dass die Stadt Schönberg denjenigen Gremienmitgliedern, die dies wünschen, ein Gerät zur Verfügung stellt. Im Gegenzug entfällt dann die Pauschale.

Herr Heinze und Herr Korn weisen noch einmal darauf hin, dass weiterhin vorgeschlagen wurde, ab der neuen Legislaturperiode lediglich 10 €/monatlich als Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Beschluss:

Alternativ zur Regelung des § 17 Absatz 10 der Hauptsatzung stellt die Stadt Schönberg den ehrenamtlich Tätigen ein Gerät zur Verfügung. Im Gegenzug entfällt dann eine monatliche Aufwandsentschädigung. Entsprechende Mittel sind in den Haushalt einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, den § 17 der Hauptsatzung in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltung

22.01.2018  11:48:16    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 22.01.2018

24.01.2018  10:54:52    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Christian Warobiow

Termin geändert: 31.01.2018

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

bitte Anzeige uRaB vornehmen.

24.01.2018  10:54:57    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

01.02.2018  09:20:42    Warobiow, Christian 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Anzeige an den Landkreis NWM ist mit Datum vom 01.02.2018 erfolgt.

01.02.2018  09:20:47    Warobiow, Christian 

Status auf "Erledigt" gesetzt

15.03.2018  14:19:32    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 28.02.2018

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

15.03.2018  14:19:53    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 31.01.2018

Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

bitte den weiteren Sachstand eintragen.

15.03.2018  14:20:06    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

16.03.2018  11:51:20    Warobiow, Christian 

Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

- die Änderungen wurden beschlossen, entsprechend in die Hauptsatzung eingearbeitet und beim Landkreis angezeigt

- da eine Neufassung der Hauptsatzung begehrt wird, ist lt. Rechtsaufsichtsbehörde noch ein gesonderter Beschluss über die Neufassung vonnöten

- ferner wurden durch die Rechtsaufsichtsbehörde weitere Punkte der Hauptsatzung bemängelt

- sobald Einigung über diese Bemängelungen hergestellt ist, kann über die Neufassung der Hauptsatzung beschlossen werden

06.06.2018  10:22:23    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 29.06.2018

10.07.2019  15:55:19    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

10.07.2019  15:55:21    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt