15.03.2018 - 5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- *
- Datum:
- Do, 15.03.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Hafemeister und Herr Kreft erläutern umfassenden den vorliegenden Haushaltsplanentwurf; folgende Änderungen und Ergänzungen werden beraten:
- es wird um Auskunft gebeten welche Flächen in Zarnewenz angepachtet wurden;
- zu den Ansätzen der Unterhaltung und Bewirtschaftung wird der Bürgermeister einen Gesprächstermin mit der Fachabteilung vereinbaren
- 21501/52313 es wird um Mitteilung gebeten, wann die Renovierung der Feuerwehr beauftragt wird; die Mittel wurden bereits 2017 zur Verfügung gestellt;
- 21100/5622 Erhöhung des Ansatzes für Leasing, da die bisher investiv geplanten Anschaffungen für den EDV Bereich geleast werden sollen
- 21501/5292 es wird um Mitteilung gebeten, wann die Reinigungsleistungen ausgeschrieben werden
- Überprüfung des Ansatzes Brandschutz Schule, da hier noch weitere bauliche Veränderungen erforderlich werden;
- 42402/52314 Aufschlüsselung der Kosten für Wartungen 2017:
70,47 Mess- und Abgastätigkeiten Flöhkamp 1 Selmsdorf
2136,04 Sommerpflege Sportplatz Selmsdorf
2318,36 Weitzel Sportstättenbau Wartung Sportplatz Selmsdorf
386,75 Gradtke GmbH & Co. Blitzschutztechnik KG Überprüfung Blitzschutz- u. Erdungsanlage 2017, Sportplatz Selmsdorf
- Produkt 51103: es wird um Mitteilung gebeten, ob der B-Plan Kurzstucken schon Berücksichtigung gefunden hat
- Produkt 54000 Konzessionen – die Verwaltung wird beauftragt, die Kündigung der Konzessionsverträge zu prüfen.
- Grundschule: Installation neuer Lampen in den Toiletten
- Bankettarbeiten zu allen Ortsteilen: Einstellung von 30.000 €
- Einstellung von 20.000 € für die Überprüfung der Ausfälle der Straßenbeleuchtung
- zur Unterhaltung der Gräben sollen beim Produkt 55201 Mietkosten für einen Bagger eingestellt werden
- Winterdienst – die Verwaltung wird beauftragt, die Kündigung des Vertrages zu prüfen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag zu kündigen.
- Es soll verwaltungsseitig geprüft werden, ob die Gemeinde auf eine Straßenumbenennung verzichten kann
- Produkt 55100 – Einplanung von 10.000 für Bepflanzung
- Reduzierung der Anschaffungskosten für die Heckenschere auf 5.000 €
- 55201 Reduzierung der Kosten für die Renaturierung des Selmsdorfer Grabens auf 5.000 €
- 57100 – Zuschuss für die Kirchgemeinde jährlich 2.000 €
- Friedhof Anschaffung von Geschäftsausstattung ca. 1.000 €
- Grundsteuern: nach umfassender Diskussion wird festgelegt, dass keine Erhöhung der Steuersätze auf den Landesdurchschnitt erfolgen soll
- Ökokonto: Auszahlungen für Herstellung von Ökoflächen - Erhöhung der Folgejahre 2019 auf 70.000 € und 2020 auf 60.000 €
- 11401/096/16 Stehlen Erhöhung auf 20.000 € und Übernahme des Haushaltsrestes, Einstellung einer Förderung von 33 %
- 54101 für die Ersatzpflanzungen des Straßenbegleitgrüns sollen die Haushaltsreste aus 2017 übernommen werden;
- 11401/52313 Ansatz in Höhe von 10.000 € bleibt
- 12600/52311 auf 0 reduzieren
- 42402/5226 Ansatz bleibt unverändert; der Bürgermeister wird im Fachamt die Rechnungen prüfen
Anschließend verliest Herr Kreft die Anträge der CDU Fraktion gemäß Anlage zum Protokoll; über diese wird einzeln abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
0 Ja-Stimmen
5 Gegenstimmen
0 Enthaltungen
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1.016,9 kB
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