11.12.2018 - 8 Beratung über die Prioritätenliste zu Investiti...

Dazu bittet Herr Korn die vorliegende Liste - Bauvorhaben der Stadt Schönberg Stand Okt. 2018 zu öffnen:

1. Festlegung der Priorität Hochbauinvestitionen

Es entsteht eine kontroverse Diskussion über die Maßnahmen.

Durch den Bürgermeister, Herrn Götze, und den Bauausschussvorsitzenden, Herrn Korn, wird die brandschutztechnische Sanierung der Regionalen Schule mit Grundschule in Schönberg als nicht mehr aufzuschiebende Investition eingestuft und sollte deswegen höchste Priorität bekommen. Auch wenn es über ein Schulneubau, -anbau oder -sanierung noch keine Entscheidungen gibt. Die Sicherheit der Kinder sollte höchste Priorität haben. Für die Maßnahme 1 ist ein Antrag auf Sonderbedarfszuweisung gestellt; dieser wird auf Wunsch der Anwesenden als Anlage I dem Protokoll zur Kenntnisnahme beigefügt.

Herr Korn fasst die geführte Diskussion zusammen und bittet um

Abstimmung zu folgender Priorität der Maßnahmen:

1. Schule Dassower Straße – Brandschutzmaßnahme – Ausführung 2019

2. Schulanbau - Weiterführung der Planung 2019

3. Jugendclub/Bibliothek - Prüfung eventueller FÖ Ausführung 2020

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

2. Festlegung der Unterhaltungsmaßnahmen

Für folgende Maßnahmen besteht Klärungsbedarf:

Nr. 2 Vereinshaus Ludwig-Bicker-Straße

Es soll der Wert des Gebäudes geprüft werden.

Nr. 3 Späldäl

Es wird die Prüfung des Übereignungsvertrages hinsichtlich von Auflagen und Bedingungen vor weiteren Ausgaben erwünscht.

Nr. 4 Schulzenhaus

1. Wert des Gebäudes sollte ermittelt werden

2. Bestandsaufnahme zur Gesamtinstandsetzung des Gebäudes

3. Prüfung von Fördermöglichkeiten

4. Angebot an den Landkreis den Schulzenhof als Außenstelle des Kreisagrarmuseums zu

   übergeben

Herr Korn lässt über die vorliegende Liste mit den aufgeführten Zusätzen abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

3. Festlegung der Priorität Tiefbauinvestitionen

Die Anwesenden werden sich darüber einig, dass die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Fusion Stadt Schönberg / Gemeinde Lockwisch entsprechende Priorität haben.

Herr Götze gibt den Anwesenden zur Kenntnis, dass bei dieser Besonderheit eine Förderung in Höhe von 90 % der Baukosten in Aussicht gestellt wurde und somit die Belastung mit dem zu tragendem Eigenanteil mit der Fusionsprämie abgedeckt wäre.

Durch den Bürgermeister der Gemeinde Lockwisch wird mitgeteilt, dass noch weitere Maßnahmen in Hof Lockwisch anstehen, z. B. Seestraße.

Frau Burmeister bittet um Abstimmung zu den Maßnahmen für die bereits ein Förderantrag gestellt wurde.

Herr Korn fasst die Maßnahmen zusammen:

1. LW Lockwisch – Rupensdorf – Schönberg

2. DE Dorf Lockwisch

3. DE Hof Lockwisch

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

Weitere Festlegung zu Investitionen der Stadt Schönberg in 2019 und Folgejahren:

1. Straßenbeleuchtung - HH-Reste übertragen in 2019

2. Marienstraße - Baubeginn 2019

3. Resterschließung B 8 - Ausschreibung ist erfolgt - Baubeginn sofort

4. Sanierung Sportplatz - 2019 Planung Übertrag + 45 Einstellung - Bau 2020

5. Bahnhofstraße - 2019 Planung - Bau 2021

6. Gewässerausbau Liebeck - Mittelbereitstellung 2019 - Bau 2019/20

7. Malzow ist in Fertigstellung

8. Löschwasserentnahmestelle Kleinfeld - Bau 2019

9. DE Kleinfeld Bau bei Förderung

10. Entwässerung Obere Feldstraße - Bau 2022

11. Ausbau Ratzeburger Straße Planung 2019 - Bau 2020

12. Erweiterung Beleuchtung Sabow/Lüb Str. in Projekt 33 zusammenfassen+ Einstellung 25.000,00 EUR 2019 - Bau 2019

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

19.12.2018  13:23:23    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 19.12.2018

19.12.2018  13:51:45    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

19.12.2018  13:53:15    Kopp, Antje 

Termin geändert: 31.01.2019

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

28.12.2018  09:56:58    Bastian, Klaus-Dieter 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

z.k.

28.12.2018  09:58:17    Bastian, Klaus-Dieter 

Status auf "Erledigt" gesetzt

22.02.2019  12:58:01    Kopp, Antje 

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

22.02.2019  12:59:45    Kopp, Antje 

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Folke Behrens

Termin geändert: 29.03.2019

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Auftrag:

Wertermittlung bitte veranlassen oder bauliches Gutachten vom Statiker -bitte Absprache

Vermerk:

cc Kappel,Eibich