22.01.2019 - 6 Ersatzneubau 1122 km 19,823 EÜ Bahnhofstraße Sc...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Korn die Vertreter der Geschäftsleitung der Firma Palmberg GmbH, Frau Eggert und Herrn Zwiebelmann und bittet um Erteilung des Rederechts.

Abstimmung:

einstimmig mit

5 Ja Stimmen

Frau Eggert führt zunächst aus, dass ca. 400 Mitarbeiter täglich zeitgleich per Auto oder zu Fuß diese Brücke nutzen, ohne dass ein Gehweg vorhanden ist. Täglich verlassen 24 LKWs das Betriebsgelände und 15 LKWs liefern Waren an. Dieser LKW-Verkehr führt derzeit auch durch das anliegende Wohngebiet. Sie geht auf weitere Erschwernisse durch die starke Hanglage der Straße ein. Aus Sicht des Betriebes wäre es erfreulich, wenn die Brücke so gebaut wird, dass sie zu mindestens als Ausweichvariante für den LKW-Verkehr genutzt werden kann und so hergestellt wird, dass die Betriebsangehörigen diese gefahrlos passieren können.

Herr Bürgermeister Götze weist im Falle eines Ausbaus des Brückenkreuzwerkes auf die Regelung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes hin, wonach die Stadt mit 1/3 beteiligt wird.

Frau Kopp ergänzt, dass der Bürgermeister sie gebeten hat, die Fördermöglichkeit zu prüfen. Eine Förderung ist derzeit mit 90 % möglich.

In der nachfolgenden Erörterung wird der technische Ausbau der Straße sowie der Brücke ausführlich erörtert.

Im Ergebnis besteht Einvernehmen, dass das Kreuzungsbauwerk entsprechend den technischen Regeln (Richtlinie für Straßenbau) für den LKW -geplant und ausgebaut werden soll. Es wird gleichzeitig vorgeschlagen, auch für die Straßenplanung in 2020 Planungsmittel einzustellen.

19.02.2019  17:20:28    Lütgens-Voß, Anke 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 19.02.2019

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

22.02.2019  11:48:51    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gundela Frehse

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

22.02.2019  11:48:53    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

25.02.2019  09:19:42    Frehse, Gundela 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Den Planern wurde die Entscheidung des Bauausschusses mitgeteilt.

25.02.2019  09:19:47    Frehse, Gundela 

Status auf "Erledigt" gesetzt

25.02.2019  10:47:55    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

25.02.2019  10:47:57    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt