14.05.2020 - 8.6 Bauvorhaben LW Rupensdorf-Lockwisch 2. BA Verpf...

Mit Ergänzung der Vorlage 4/214/2020.

Herr Korn erläutert noch einmal ausführlich den Sachverhalt.

Herr Lippold nimmt Bezug auf die Vereinbarungen im Gebietsänderungsvertrag und die darin vereinbarten Maßnahmen. Er bittet um Zustimmung zur Fortführung dieser Maßnahme.

Zum Sachverhalt sprechen Herr Stickel, Herr Oeser, Herr Busse und Frau Behr.

Herr Stickel gibt den Hinweis, dass die Ausschreibung ohne die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nicht hätte durchgeführt werden dürfen.

Herr Busse spricht sich für die Fortführung der Baumaßnahme aus, weil eine Beendigung zum jetzigen Zeitpunkt nicht vertretbar ist.

Herr Oeser bittet um Informationen, ob in diesem Zusammenhang eine Sonderbedarfszuweisung beantragt wurde.

Herr Stickel stellt den Antrag, dass ein Antrag auf Nachförderung zu stellen ist.

Herr Korn erläutert, dass dieser Antrag bereits gestellt ist und eine Nachförderung in Aussicht steht. Hierzu weist er noch einmal auf die Information aus der Vorlage 4/214/2020 hin, die den aktuellen Sachstand darstellt.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg verpflichtet sich, für den 2. Bauabschnitt LW Rupensdorf – Lockwisch in den Haushalt 2020 zusätzlich gerundet 260.000.00 € einzustellen.