26.01.2006 - 8 Beratung zum Haushalt 2006 der Stadt Schönberg

Herr Bürgermeister Heinze berichtet von den zwischenzeitlich eingetretenen Veränderungen gegenüber dem 1. Haushaltsentwurf.

Es entsteht eine intensive Beratung unter Teilnahme aller Ausschussmitglieder. Insbesondere der Abschnitt 5600 (Mehrzweckhalle) wird ausführlich erörtert.

Herr Bürgermeister Heinze berichtet von dem Beratungsgespräch über die steuerlichen Auswirkungen einer Betreibergesellschaft. Im Ergebnis dieser Besprechung wurde durch die teilnehmende Juristin empfohlen, die Betreibergesellschaft nicht zu gründen.

Herr Bürgermeister Heinze erläutert ferner die Änderungen des Stellenplanes.

Zur Frage eines Stellenüberhanges bei der Amtsverwaltung sprechen Herr Bürgermeister Heinze und Frau Lütgens-Voß.

Folgende Haushaltsansätze wurden hinterfragt:

-          5800.5414 und 6300.5110 – Die Haushaltsansätze wurden als zu niedrig angesehen.

-          6300.3501 – Hier wird um Prüfung gebeten, ob hier tatsächlich Erschließungsbeiträge oder Ausbaubeiträge gemeint sind.

-          Ferner wird um Mitteilung gebeten, warum die Haushaltsmittel für die Straßenbeleuchtung um 13.000 € angehoben wurden.

-          Es wird um Mitteilung gebeten, wie hoch der Bestand der allgemeinen Rücklage unter Berücksichtigung des Haushaltsentwurfes 2006 ist und über die Höhe der Pro-Kopf-Verschuldung.

 

Für die weitere Beratung wird um die Auflistung der Haushaltsreste gebeten, die in das Haushaltsjahr 2006 übertragen werden.

Für künftige Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen wird angeregt, jeweils nur die entsprechenden Haushaltsauszüge zur Verfügung zu stellen.

Beschluss