09.03.2006 - 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffent...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Do., 09.03.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Heinze berichtet wie folgt:
Die Stadtvertretung hat im nichtöffentlichen Teil ihrer Sitzung am 14.02.2006 folgende Beschlüsse gefasst:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt den Verkauf einer Teilfläche aus der Flur 1, Gemarkung Rupensdorf, Flurstück 72/4 in Größe von ca. 163 m² nach Wertgutachten. Die Kosten der Vermessung sowie Notarkosten trägt der Erwerber.
Die Stadt beschließt, der Windpark Selmsdorf-Sülsdorf GmbH & Co.KG, München die Nutzung der Wegeflurstücke zu gestatten gegen eine Nutzungsgebühr. Das Amt wird beauftragt einen Gestattungsvertrag vorzubereiten und mit der Windpark GmbH diesbezüglich zu verhandeln. Der Gestattungsvertrag ist dem Hauptausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die Stadtvertretung beschließt, die Aufstellung eines absoluten Halteverbotes vor dem Objekt Kochsches Haus und dem Treppenaufgang zur Kirche.
Beschluss