09.03.2006 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

1.                  Gewerbeansiedlung

Wie bereits aus Presse und Rundfunk bekannt, wird sich die „LindalGroup“ in Schönberg ansiedeln. Die Firma ist Marktführer bei der Herstellung von Ventilen, Sprühköpfen und Sprühkappen für Aerosol-Produkte. Das Investitionsvolumen beträgt insgesamt 16 Mio. €, Baubeginn für das Werksgebäude soll Anfang April 2006 sein. Mit der Ansiedelung werden insgesamt ca. 90 Arbeitsplätze neu entstehen (das Werk in Bad Oldesloe bleibt bestehen). Noch in diesem Jahr sollen 10 Auszubildende eingestellt werden.

Mit der Ansiedelung ist der Verkauf von 3 ha Fläche im Gewerbegebiet „Sabower Höhe“ sowie eine Option auf weitere 1,5 ha verbunden. Damit ist die Fläche in diesem Gebiet fast vollständig verkauft.

 

2.                  Palmberg-Halle

Die Einstellung der beiden Hallenwarte ist mit Wirkung vom 01.03. erfolgt. Die Abnahmen und Einweisungen in die Technik der Halle erfolgen in dieser Woche.

Für die schulische Nutzung wird ja in den folgenden TOP zu beraten sein; zur Freizeit-Nutzung gibt es bereits zahlreiche Anfragen von Vereinen für den Übungsbetrieb bzw. für die Durchführung von Veranstaltungen.

 

3.                  Stadtsanierung / Modernisierungsgebot

Zu dieser Frage gibt es mit drei der betroffenen Grundstückseigentümer am 23.03. ein Gespräch zur weiteren Verfahrensweise 

 

4.         Landesumweltwettbewerb

Beim diesjährigen Landesumweltwettbewerb hatte sich die Stadt mit dem Projekt im Museumshof/Schulgarten beworben. Am 25.02. fand die Preisverleihung statt. Die Stadt wurde für das Projekt mit einer Urkunde geehrt.

Von 69 Teilnehmern wurden 3 mit einem Preis und weitere 16 mit einer Urkunde geehrt.

 

5.                   Schulfragen

Am 23.02. fand eine Beratung mit Bürgermeistern statt, aus deren Gemeinden Kinder die Schönberger Schulen besuchen. Anliegen war die Klärung des weiteren Verfahrens bei der Finanzierung der Schulen, da die betroffenen Gemeinden ja Schulkostenbeiträge entrichten.

Es wurde vereinbart, durch die Verwaltung den Entwurf eines öffentlich rechtlichen Vertrages zu erarbeiten, der ein Mitspracherecht der Gemeinden beinhalten soll.

 

6.                   Besuch in Färgelanda

Vom 23. bis 26.04 werden Schüler, Mitglieder der Jugendfeuerwehr sowie Angehörige der Jagdhornbläsergruppe Schönberg gemeinsam nach Färgelanda fahren. Dieser Besuch dient der Weiterführung der Kontakte der Schulen bzw. der Erweiterung und Anbahnung von Kontakten für die Feuerwehr und die Jagdhornbläser. Anfang Mai wird eine große schwedische Delegation Schönberg besuchen und unter anderem eine Ausstellung über die Kommune Färgelanda mitbringen.

 

7.                   Obdachlosenunterkunft

Auf Grund zahlreicher aktueller Beschwerden der direkten Anwohner der Obdachlosenunterkunft in der Rudolf- Hartmann- Straße soll mit den Anwohnern ein

Informations- und Aufklärungsgespräch geführt werden. Neben den vermeintlichen Lärmbelästigungen soll auch die vermeintliche Drogenproblematik bei Jugendlichen im Bereich der Unterkunft erörtert werden.

Das Gespräch soll am 14.3.2006 ab 17.00 Uhr im Amtsgebäude in der Dassower Straße erfolgen.

 

8.       Beschlüsse des Hauptausschusses nach §22 KV sowie § 12 Hauptsatzung der Stadt Schönberg

Seit der letzten Sitzung der Stadtvertretung am 14.02. hat der Hauptausschuss folgende Beschlüsse gefasst:

-          Verpachtung eines Grundstückes in der Arno-Esch-Straße (Flurstück 51/23, Flur 1, Gemarkung Schönberg)

-          Auftragsvergabe zur Durchführung der Ausgleichsbetragsermittlung für einen Teilbereich des Sanierungsgebietes

-          Einstellung von 2 Hallenwarten für die Palmberg-Halle Schönberg

 

Des Weiteren hat der Hauptausschuss das gemeindliche Einvernehmen zu einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Selmsdorf (Ortsteil Zarnewenz) sowie zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow erteilt.

 

9.       Letzte Sitzung

Die Beschlüsse zur 4. Änderung des B-Planes 001 der Stadt Schönberg, zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sabow, zur Marktplatzgestaltung sowie zum Neubau der Brücke am Mühlenweg sind veröffentlicht bzw. zur weiteren Bearbeitung an die betreffenden Büros weitergeleitet worden.

 

Die Entgeltordnung für die Nutzung der Palmberg-Halle ist in Kraft gesetzt, veröffentlicht und wird angewendet.

 

Der Haushalt der Stadt Schönberg für das Jahr 2006 ist ausgefertigt und wurde der URAB zur Genehmigung zugeleitet. Heute wurde uns telefonisch die Genehmigung erteilt.

 

Die beschlossenen Änderungen zu den Kosten für Kinderbetreuung in der Stadt Schönberg sind den Trägern bekannt gegeben.

 

Anfragen

Herr Arndt         Schneeräumpflicht – das Ordnungsamt hat alle säumigen Grundstückseigentümer erfasst und schriftlich auf die Einhaltung der Schneeräumpflicht hingewiesen. Im Wiederholungsfall werden Verwarngelder ausgesprochen.

 

Herr Stickel       Beseitigung von Straßenschäden (Winterschäden) erfolgt laufend durch den Bauhof, mit unterschiedlichem Erfolg. Das verwendete material soll nach Auskunft der Herstellerfirma zu jedem Zeitpunkt, bei jedem Wetter und Verschmutzungsgrad einsetzbar sein. Mängel bei der Verarbeitung führen jedoch dann zwangsläufig zum Ausbrechen der Flickstellen.

 

Anfragen aus der Einwohnerfragestunde

 

Herr Rienow      Plakate am ehem. Veteranenclub – Hier sind Erfolge erzielt nach Rücksprache mit dem Verwalter

Herr Lemke       Problem Obdachlosenunterkunft wurde weiter oben beantwortet

 

Problem der behindertengerechten Herrichtung des Gehweges in der Ratzeburger Straße ist in Arbeit.

 

In der anschließenden Aussprache zum Bericht merkt Herr Klüver an, dass die Stadt genügend Bauplätze ausweisen sollte. Statt 15 wären 50 neue Bauplätze angebracht. Hierzu erläutert Herr Bürgermeister Heinze weitere Planungen. Ferner informiert er über die Sitzung des Deponiebeirates in Schwerin am 23.02.2006.

Beschluss

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung