29.10.2020 - 8 1. Beratung zum Doppelhaushalt 2021/2022 - Inve...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadt Schönberg
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung erwünscht 24.12.2020
- Datum:
- Do., 29.10.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Anne Rohmann
Wortprotokoll
Herr Heinze erteilt das Wort an Frau Rohmann. Diese gibt an, dass die vorliegende Fassung des Investitionsprogramms nicht mehr aktuell ist und zwischenzeitlich Änderungen (im Wesentlichen Nachmeldungen) vorgenommen wurden, die im aktualisierten Zahlenwerk bei der kommenden Sitzung nachvollziehbar sein werden. Sie schlägt vor, den Investitionshaushalt produktweise durchzugehen und an gegebener Stelle über Korrekturen/Nachmeldungen zu informieren. Mit dieser Vorgehensweise sind alle anwesenden Ausschussmitglieder einverstanden.
Folgende Punkte bedürfen weiterer Klärung:
Produkt 11401 (Gemeindliche Grundstücke und Gebäude)
Seite 1 Einzahlung aus Grundstücksverkäufen
Seite 6 Jugendclub Amtsstraße
Wie kommen die hohen Baukosten zustande? Warum feste Bauweise geplant, wenn Containerbauweise beschlossen?
Auskunft FB IV: Laut. Beschluss wurde auch Kostenuntersuchung der festen Bauweise erbeten und daher geplantVariante Neubau mittlerweile verworfenAnsatz gekürzt auf 150 T€.
Seite 7 Haus des KindesÜbertragungen von HHRest (55T€) für Umsetzungen aus dem Brandschutzkonzept
Hinweis auf bestehenden Sperrvermerk 2020!
Finanzielle Verpflichtung der Stadt (Vermieter) bereits ausgeschlossen, da bauliche Unterhaltung lt. Vertrag beim Mieter Verein HdK liegt!
Auskunft FB IV: keine Mittelfreigabe bzw. –übertragung aufgrund vorgenannter GründeHH-Vermerk entsprechend geändert
Seite 8 Palmbergstadion hier erfolgte Kostenanpassung zum Bau- und Förder-antrag einnahme- und ausgabeseitig
Fragestellung: Wie realistisch ist die Umsetzung der Maßnahme, insbesondere mit Blick auf die geplanten Fördermittel? Inwieweit kann das Gymnasium an den Kosten beteiligt werden?
Seite 11 Vereinsheim Ludwig-Bicker-Straßeenergetische Betrachtung + Sanierungs-konzept
Fragestellung im letzten Bauausschuss, inwieweit das Gebäude an Verein übergeben werden kann.
Auskunft FB IV: Energetische Betrachtung wird gefördertaus dieser Untersuchung heraus werden gleich Sanierungsvorschläge gemacht.
Seite 12 Fest- und Veranstaltungsplatz Amtsstraße
Liegt endgültige Grundsatzentscheidung für einen Bau vor?
Notwendigkeit der Maßnahme unter Anwesenden generell fraglichSperrvermerk! (ggf. Streichung)
Produkt 21501 (Regionale Schule mit Grundschule)
Seite 19 Auszahlungen für Betriebs-/Geschäftsausstattung
Stand Medienentwicklungskonzept?
Stand Beschaffungen? aktueller Ansatz zu gering
Produkt 36602 (Öffentliche Spielplätze)
Seite 27 Spielplatzneubau (50 T€)
geplanter Standort?
Auskunft F BIV: Standortfrage noch nicht konkretisiertevtl. Fritz-Reuter-Str., Marienstraße
noch keine Beschlusslagelediglich Info der Planungsabsicht an Bürgermeister + Stellv. + Vors. BA mit der Bitte um Beratung.
Produkt 54101 (Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung)
Seite 48 Parkplatz/Buswende Ludwig-Bicker-Str.
Kostenbeteiligung LK NWM (da Unterstellmöglichkeiten für die Schüler)?
Produkt 55100 (Öffentliches Grün)
Seite 55 Auszahlung f. Wald aufgrund der hohen Zahl an Fällungen in vergangener Zeit für 2022 zusätzlich 20 T€ einstellen
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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470,9 kB
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