10.12.2020 - 6.1 Haushaltssicherungskonzept

 

Herr Heinze übernimmt die gemeinsame Sitzungsleitung.

 

Der Ausschussvorsitzende verliest die Vorlage und bittet um Wortmeldungen.

Herr Korn schlägt vor, folgenden Punkt als Maßnahme zur Erreichung des Haushaltsausgleiches hinzuzufügen:

• Die Stadt Schönberg beabsichtigt die Einrichtung eines städtischen Bauhofes mit dem mittelfristigen Ziel, wirksame Einsparungen an den Kosten für die bisher in Anspruch genommenen Dienstleistungen zu erzielen.

Der vorgenannte Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 

Im weiteren Verlauf der Beratung wird unter den Anwesenden die Anhebung der Realsteuerhebesätze diskutiert.

Frau Rohmann geht diesbezüglich kurz auf die Voraussetzungen ein, die vorliegen müssten, um neben der Hebesatzanpassung auf 20 Punkte über dem Durchschnittshebesatz nach Gemeindegrößenklasse, entsprechende Hilfen zum Erreichen des Haushaltsausgleiches zu erhalten.

 

Anschließend wird folgendermaßen abgestimmt:

• Der Hebesatz für Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer wird nicht angehoben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

 

Weitere Vorschläge werden nicht vorgebracht.

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung beschließt das Haushaltssicherungskonzept in vorliegender Fassung einschließlich vorgenannter Änderungen /Ergänzungen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
4	0	1