26.10.2021 - 7.2 Anschaffung von 2 Aufsitzmähern

Herr Bürgermeister Korn erläutert die Beschlussvorlage. Weitere Erläuterungen geben Herr Zwiebelmann sowie Herr Oeser. Es entsteht eine rege Diskussion über die Anzahl der zu beschaffenden Geräte sowie über den Verbleib der vorhandenen Altgeräte. Ferner wird hinterfragt wie die Finanzierungsmittel konkret aussehen.

Hierzu nehmen Herr Oeser und Herr Korn Einblick in die Haushaltsplanungen 2021/2022. Nach einer kurzen weiteren Diskussion sind sich die Mitglieder des Hauptausschusses einig insgesamt 2 Geräte beschaffen zu wollen.

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg fasst den Grundsatzbeschluss zur Anschaffung zweier Aufsitzmäher zur Absicherung der Pflege der Außenanlagen und des Winterdienstes der betreffenden Liegenschaften. Das Amt wird beauftragt die Durchführung des Vergabeverfahrens einschließlich der Vergabeentscheidung durchzuführen. Entsprechend der Hauptsatzung hat die Zuschlagserteilung durch die Stadt zu erfolgen.

Die Finanzierung ist durch Entnahme nichtverbrauchter Haushaltsmittel, entsprechend der Anlage I, gesichert. Die Anlage I ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
4	1	0

Herr Zwiebelmann ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.