09.11.2021 - 6.6 Widersprüche/Beschwerden zu der Schulkostenbeit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.6
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Dassow
- Status Beschluss:
- Autorisiert 17.12.2021
- Datum:
- Di., 09.11.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Catharina Gramkow
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Pahl erläutert die Vorlage und berichtet aus der Beratung des Sozialausschusses.
Es wird nachgefragt, ob es eine Härtefallklausel gibt bzw. wie im Härtefall entschieden wird. Es wird auf das Jugend- und Sozialamt oder den Schulförderverein verwiesen.
Beschluss:
Die Stadt Dassow weist die eingegangenen Widersprüche bezüglich der Schulkostenbeitragserhebung zurück.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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5 |
0 |
0 |
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Widerspruchsbescheide wurden erlassen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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788,5 kB
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